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Ein Paar, das sich erst noch finden muss

Ein Paar, das sich erst noch finden muss

Wer genau hinschaute, konnte gestern auch an der französischen Botschaft nahe des Brandenburger Tores erkennen, dass sich in Frankreich etwas Gravierendes verändert hat

Wer genau hinschaute, konnte gestern auch an der französischen Botschaft nahe des Brandenburger Tores erkennen, dass sich in Frankreich etwas Gravierendes verändert hat. Auf einer kleinen Tafel am Eingang war das Ergebnis der Abstimmung von rund 11 000 in Berlin lebenden Franzosen veröffentlicht worden - am Sonntag hatte die Botschaft für die Präsidentenwahl extra sechs Wahllokale eingerichtet. Und siehe da, das Resultat fiel überaus deutlich aus: 72,44 Prozent der "Exilanten" gaben ihre Stimme dem Herausforderer François Hollande, nur 27,56 dem Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Ein Wahlausgang, mit dem auch viele französische Diplomaten in Deutschland zufrieden seien, verriet einer von ihnen vor der Tür der Vertretung.Gilt das auch für Angela Merkel? Die Kanzlerin hat durch die Niederlage des Konservativen Sarkozy ihren wichtigsten Verbündeten im Kampf gegen die europäische Schuldenkrise verloren. Die Grünen werteten dies gleich als Schlappe für Merkel. Parteichefin Claudia Roth meinte, "das Pärchen Merkozy" sei nun am Ende. Es habe auch "nicht wirklich Segen über Europa gebracht". SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach zudem von einem "großen Sieg" für den befreundeten Sozialisten Hollande, der nicht nur Frankreich verändern werde, "sondern mithelfen wird, Europa eine andere Richtung zu geben". Das wiederum sieht die Kanzlerin skeptisch. Noch am Sonntagabend telefonierte Merkel mit dem Wahlgewinner. Dabei vereinbarten beide, sich "recht schnell" zu treffen. Wahrscheinlich schon nächste Woche. "Er wird von mir mit offenen Armen empfangen werden", betonte die Kanzlerin nach den Sitzungen der CDU-Gremien. Das sagte sie in besonders freundlichem Ton, um Befürchtungen beiseite zu wischen, dass ihre Parteinahme für Sarkozy im französischen Wahlkampf womöglich eine schwere Belastung für die künftige Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidenten der "Grande Nation" sein könnte.

Sichtlich gelassen gab sich Merkel zudem in der Frage des Fiskalpakts für mehr Haushaltsdisziplin in Europa. Hollande hatte im Wahlkampf angekündigt, er wolle das Paket wieder aufschnüren. Doch für den Franzosen ist da nichts drin. "Wir in Deutschland sind der Meinung - ich auch ganz persönlich -, dass der Fiskalpakt nicht zur Disposition steht", sagte Merkel. Basta. Er sei verhandelt und von 25 der 27 EU-Staaten unterschrieben. Wenn nach Wahlen in großen oder kleinen Ländern europäische Beschlüsse wieder in Frage gestellt würden, "dann können wir in Europa nicht mehr arbeiten", meinte Merkel noch warnend. In den CDU-Gremien habe es bezüglich des Fiskalpakts auch "keine Panikstimmung" gegeben, schilderte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Atmosphäre.

Gleichwohl sei Merkel sicherheitshalber aufgefordert worden, "dem Franzosen nicht nachzugeben", berichtete ein Vorstandmitglied aus der Gremiensitzung. Wohl auch nicht bei seiner weiteren Forderung nach einem Wachstums- und Beschäftigungspaket. Beides sei ohnehin "seit langem Thema in der EU" und werde im Juni beim Europäischen Rat beraten, betonte Merkel. Deutlich sprach sie sich gegen weitere "schuldenfinanzierte" Initiativen aus.

Merkels Problem ist, dass jedes Entgegenkommen bei Hollande ihr zu Hause Konflikte mit dem eigenen Wirtschaftsflügel und noch stärker mit den Liberalen bereiten dürfte. FDP-Chef Philipp Rösler warnte deshalb gestern schon: Wenn Wachstumsimpulse, "dann nicht auf Pump, sondern durch Strukturreformen am Arbeitsmarkt, in der Sozialversicherung und in der Verwaltung." Mit anderen Worten: Hollande soll erstmal bei sich zuhause anfangen.

Die Frage ist jedoch berechtigt, ob man allein mit Sparen noch Wahlen gewinnen kann. Auch im Konrad-Adenauer-Haus, der Parteizentrale der CDU, wurde offenbar darüber geredet, denn Hollandes Sieg fußte auch auf dem Versprechen, sich für einen weniger harten Sparkurs in der Eurokrise einzusetzen. In Deutschland sei die Lage eine andere, hieß es, die Bürger wollten ausgeglichene Haushalte und würden erwarten, dass gespart und konsolidiert werde. "Man muss es nur gut verkaufen", meinte ein CDU-Vorstandsmitglied mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Wohl wahr.