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Ein Minister mit schwacher Verteidigung

Ein Minister mit schwacher Verteidigung

Die Vergangenheit hat Franz Josef Jung (CDU) eingeholt und ihm gestern einen Spießrutenlauf im Bundestag beschert. Hinter einem nervösen Lächeln hat sich der Arbeitsminister am Morgen auf der Regierungsbank verschanzt. Doch statt zur Verteidigung bereit, wirkt er unbeholfen und verloren. Und vor ihm wetzt die Opposition die Messer

Die Vergangenheit hat Franz Josef Jung (CDU) eingeholt und ihm gestern einen Spießrutenlauf im Bundestag beschert. Hinter einem nervösen Lächeln hat sich der Arbeitsminister am Morgen auf der Regierungsbank verschanzt. Doch statt zur Verteidigung bereit, wirkt er unbeholfen und verloren. Und vor ihm wetzt die Opposition die Messer. Eigentlich steht eine Debatte über die Verlängerung des Isaf-Mandats auf der Tagesordnung. Doch ein Bericht der "Bild"-Zeitung überlagert die Diskussion. In ihrer Donnerstagausgabe veröffentlichte die Zeitung unter Berufung auf einen Bericht der deutschen Militärpolizei und geheime Videos, dass das Ministerium bereits früh Hinweise auf zivile Opfer des am 4. September von einem deutschen Offizier angeordneten Luftangriffs und auf unzureichende Aufklärung vor dem Bombenabwurf gehabt habe. Deshalb steht am Vormittag vor allem die Frage im Raum, ob Jung als damals amtierender Verteidigungsminister mehr wusste, als er bislang zugeben wollte. Sein Amtsnachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat gerade verkündet, dass er mit der Entlassung des Bundeswehr-Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan, dem mit sieben Jahren in dieser Funktion am längsten amtierenden obersten Soldaten, und des Verteidigungs-Staatssekretärs Peter Wichert erste Konsequenzen vorweisen kann. Da fordert die Opposition schon, der aktuelle Arbeitsminister solle von seinem Amt zurücktreten und damit die politische Verantwortung für sein Wirken im Verteidigungsministerium übernehmen. Und er solle sich zu den Vorwürfen äußern. Jung tut es zunächst nicht, schweigt stattdessen beharrlich. Schweißperlen glänzen auf seiner Stirn. Immer wieder dreht er gedankenverloren an seinem Ring, lockert die Krawatte, zurrt sie wieder fest. Der 60-Jährige rückt auf seinem Stuhl hin und her. Der Blick ist mal in sich gekehrt und abwesend, dann wieder wandert er Hilfe suchend durchs Plenum. Unterstützung ist nicht in Sicht. Die Opposition nutzt die freie Schussbahn, feuert Salven von Verbalattacken ab. Jungs Mundwinkel zucken zu einem merkwürdigen Lächeln. Die Kollegen aus der Koalition haben zunächst reichlich Kommunikationsbedarf. Sein Amtsnachfolger Guttenberg sucht das Gespräch mit ihm, auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) reden mit Jung. Die Mienen sind ernst, die Gespräche kurz. Während Kanzlerin, Verteidigungsminister, Kanzleramtsminister und auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) dann ausführlicher diskutieren, bleibt Franz Josef Jung allein auf seinem Platz. Schließlich werden die Rufe nach einer Stellungnahme so laut, dass darüber abgestimmt wird. Das Prozedere dauert eine halbe Stunde, die Mehrheit ist dagegen, dass Jung sich sofort vor dem Plenum verantwortet. Doch nun ergreift der bisher Schweigsame das Wort: Er bittet um Zeit, die Aktenlage zu sichten und verspricht, sich noch im Verlauf des Tages zu den Vorwürfen zu äußern. Das Plenum gibt sich vorerst damit zufrieden und ihm eine Gnadenfrist. Etwa sieben Stunden später kehrt ein etwas entspannter dreinblickender Arbeitsminister zurück an seinen Platz auf der Regierungsbank. Jung räumt ein, zwar den jetzt diskutierten Bericht der Feldjäger der Bundeswehr mit zusätzlichen Erkenntnissen über den Bombenabwurf zur Weitergabe an die Nato freigegeben zu haben. "Konkrete Kenntnis von diesem Bericht habe ich allerdings nicht erhalten." Schon dies reicht nach Ansicht der Opposition aus, dass Franz Josef Jung seinen Posten am Kabinettstisch räumen sollte. Doch an diesem Donnerstag bleibt er im Amt.