Dritte Niederlage für Hollande
Paris · Die regierenden Sozialisten haben am Sonntag ihre Mehrheit im französischen Senat verloren. Gleichzeitig festigte der rechtspopulistische Front National seine Position: erstmals schickt die Partei von Marine Le Pen zwei Vertreter in den Senat.
Dreimal ist in diesem Jahr in Frankreich gewählt worden und dreimal zeigte sich dieselbe Tendenz: schwere Verluste für die regierenden Sozialisten von Präsident François Hollande und spektakuläre Erfolge für den rechtspopulistischen Front National (FN). Die Ergebnisse der Senatswahl am Sonntag bestätigten das, was die Kommunal- und Europawahlen bereits vorgegeben hatten. Die Sozialisten verloren ihre Mehrheit, die sie vor drei Jahren errungen hatten, die bürgerlich-konservativen Parteien legten zu, und der FN zog erstmals mit zwei Senatoren in die zweite Parlamentskammer ein. "Die Ankunft zweier FN-Senatoren lässt die Rechtsextremen noch alltäglicher werden", schrieb die Zeitung "Le Monde ."
Der Vormarsch des FN hatte im März begonnen: die Partei von Marine Le Pen gewann damals elf Rathäuser. Im Mai folgte dann der Erfolg bei der Europawahl, wo die Euro-Gegner mit rund 25 Prozent stärkste Partei in Frankreich wurden. Die zwei Senatorensitze vom Sonntag nehmen sich dagegen bescheiden aus. Doch die Kandidaten der Partei erhielten nicht nur die Stimmen ihrer eigenen Wahlmänner, sondern viermal mehr. "Sogar die Bürgermeister oder Stadträte zögern nicht mehr, ihre Ablehnung des herrschenden politischen Angebots zu zeigen", sagte der Politologe Joël Gombin. "Das ist ein historischer Sieg", kommentierte FN-Chefin Marine Le Pen das Ergebnis. Sie sieht nach den Erfolgen für ihre Partei nur noch eine Institution, die es zu erobern gilt: das Präsidentenamt.
Die Mehrheit im Senat , der zur Hälfte neu besetzt wurde, haben künftig wieder die rechtskonservativen Parteien mit 190 von insgesamt 348 Sitzen. 156 Mandate gewannen die Sozialisten und andere Linksparteien, die in den vergangenen drei Jahren den Senat dominiert hatten. Doch ihre Niederlage war nach der Schlappe bei den Kommunalwahlen im März bereits erwartet worden. Denn der Senat wird nicht in direkter Wahl gewählt, sondern von Wahlmännern, bei denen es sich vor allem um Gemeinderäte handelt. Und auf kommunaler Ebene hatten die Sozialisten im März zahlreiche Städte verloren, die jahrzehntelang von ihnen regiert worden waren.
