Dobrindts „Dampfmaschin“

Wie heißt es im Film "Die Feuerzangenbowle": "Also, wat is en Dampfmaschin? Da stelle mer uns mal janz dumm." Also: Wat is ne Maut in Deutschland? Eine Gebühr, die Millionen Euro in die Kassen spült, die nur Ausländer belastet und auch noch Europa begeistert. So jedenfalls sprach im Bundestag Verkehrsminister Dobrindt. Da stelle mer uns mal janz dumm - und glauben das. Peinlich für Dobrindt ist, dass das Parlament auf Drängen der EU schon die erste Änderung des 2015 erlassenen Gesetzes beschließen musste, obwohl das Vorhaben noch nicht in Kraft getreten ist. Peinlich ist auch, dass viele Experten deutlich machen, dass die Abgabe in der geplanten Form kaum Mehreinnahmen bringt. Warum kommt dann die Abgabe? Weil die CSU sie ihren Wählern versprochen hat. Und die Ausländermaut ist der Einstieg in eine Nutzerfinanzierung der Autobahnen für alle - ohne Ausgleich. Darum geht es.

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