Die Verzweifelten kommen

Lampedusa, da war doch was? Die Flüchtlingsdramen im Mittelmeer nehmen kein Ende. Im Gegenteil: Augenzeugenberichte aus Afrika belegen, dass sich inzwischen Hunderttausende auf den Weg Richtung Europa machen. Wie ist die Lage wirklich?

Mussie Yohannis hat Wochen gebraucht, ehe er darüber sprechen konnte. Stundenlang trieb er im Mittelmeer, umgeben von Leichen. Ein Fischer holte ihn schließlich am Morgen des 3. Oktober aus dem Wasser vor Lampedusa. 366 andere waren ertrunken. Darunter viele Kinder. Doch die Hölle hatte schon vor dem Untergang des maroden Bootes begonnen. "Sie haben jede Frau, wirklich jede, egal wie alt, vergewaltigt", berichtete der 26-Jährige aus Eritrea. Einer der Beamten, dem er im Flüchtlingslager diese Geschichte erzählt, wird später sagen: "Ich habe noch nie so etwas Grausames gehört."

Was Yohannis widerfuhr, ist kein Einzelfall. Seit Tagen müssen sich die Beamten der italienischen und griechischen Marine und Küstenwache wieder viele ähnliche Erlebnisse anhören. Mehr als 1000 Flüchtlinge rettete allein die italienische Marine Ende vergangener Woche innerhalb von nur 24 Stunden aus dem Mittelmeer, 85 Flüchtlinge gabelten griechische Grenzschützer in der Ägäis auf. Darunter viele Frauen und Kinder. "Früher ließ der Flüchtlingsstrom in den Wintermonaten nach", berichtete ein EU-Beamter vor Ort. "Inzwischen gibt es keine Pause mehr." Nach Angaben der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR befinden sich in Afrika 3,9 Millionen Menschen auf der Flucht. Rund 300 000 Menschen verlassen jeden Monat alleine Eritrea. "Hoffnungslosigkeit und Menschenrechtsverletzungen treiben die Bewohner aus dem Land", warnt die UN-Sonderbeauftragte für das Land, Sheela B. Keetharuth.

In Somalia stellt sich die Lage nicht anders dar. Fast 11 000 Euro verlangen Schlepper für die Reise nach Europa, erzählt Mahdi Gedi (28). Er erreichte das "gelobte Land", lebte in den Niederlanden, wurde ausgewiesen und nach Mogadischu zurückgebracht. "Ich werde es wieder versuchen. Hier habe ich keine Zukunft", sagt er. UN-Mitarbeiter sprechen offen von einem "Tsunami", der an die Bollwerke der EU schwappt. Die bemüht sich mit allen Mitteln, die Grenzen dicht zu halten. Erst im Dezember startete man das Projekt "Eurosur". Informationen über Standorte von Flüchtlingsbooten sollen schneller ausgetauscht, Hilfsmaßnahmen in Fällen von Seenot besser koordiniert werden. Die Staats- und Regierungschefs äußerten bei ihrem Treffen kurz vor Weihnachten zwar "tiefes Bedauern über die Vorgänge vor Lampedusa". An ihrer Asylpolitik ändern sie aber nichts.

Am 1. Januar 2014 trat eine Reform der umstrittenen Dublin-II-Verordnung in Kraft. Dadurch werden zwar die Lebensbedingungen der anerkannten Asylanten verbessert. Auch künftig entscheidet aber der Staat, den der Flüchtling zuerst betritt, über dessen Schicksal. An ein Quotensystem zur besseren Verteilung der Zuwanderer samt Erhöhung der Quoten ist nicht zu denken. Vor wenigen Tagen legte der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration Berechnungen vor, wie ein neuer Verteilungsschlüssel aussehen könnte. Damit sind die Ungerechtigkeiten innerhalb der EU erstmals belegt. Folgt man diesen Berechnungen, müsste Deutschland insgesamt knapp 16 Prozent aller Flüchtlinge aufnehmen - das wären nur knapp 5000 mehr als derzeit. 20 Mitgliedstaaten aber hätten deutlich mehr Asylbewerber zu verkraften - darunter mit Malta und Zypern auch zwei Länder, die schon jetzt ständig jammern, überlastet zu sein. Italien und Griechenland würden jedoch entlastet.

Dass das Modell in Brüssel eine ernsthafte Rolle spielen könnte, gilt als ausgeschlossen. "Die letzten Beratungen haben gezeigt, dass die Mehrheit am Status quo nichts ändern will", sagt ein hoher EU-Diplomat. Tatsächlich fühlt sich das brisante politische Thema nämlich völlig anders an, wenn man nicht mehr am runden Tisch in geheizten Räumen sitzt, sondern Betroffenen gegenübertritt. Wenige Tage nach der Katastrophe vor Lampedusa stand Kommissionspräsident José Manuel Barroso auf der Mittelmeer-Insel in einer großen Halle vor hunderten Särgen und konnte seine Tränen kaum zurückhalten. Nicht anders erging es Berliner Spitzenpolitikern, die vor einigen Wochen das Flüchtlingscamp am Oranienplatz besuchten und anhören mussten, wie der Ghanaer Johnson Takyi vom Tod seines Bruders Matin erzählte. Der junge Mann war an Bord des gekenterten Bootes im Mittelmeer. "Lampedusa ist Symptom einer Krankheit, die in den schlecht regierten Staaten Afrikas wurzelt", analysiert der deutsche Afrika-Experte Volker Seitz. Wenn Europa den Flüchtlingsstrom eindämmen wolle, müsse man den Druck auf die korrupten Regierungen des schwarzen Kontinents erhöhen.

Wie sehr der Druck im Kessel steigt, bekamen die spanischen Grenzschützer im Dezember zu spüren. Spät in der Nacht hatten sich über 1000 unbewaffnete afrikanische Flüchtlinge aufgemacht, den sechs Meter hohen Grenzzaun zur spanischen Enklave Melilla in Marokko zu überwinden, um dort sicheren Boden zu erreichen. Sicherheitskräfte hatten von dem Plan erfahren und konnten die Verzweifelten abwehren. "Die Wucht wird größer, mit der Flüchtlinge nach Europa drängen", beschrieb ein hoher deutscher Beamter der EU-Grenzschutzagentur Frontex die Situation. "Das Asylrecht allein ist kein Instrument, um dieser Situation Herr zu werden."

2013 machten sich schon drei Mal so viele Menschen wie im Jahr davor auf die Reise. Der Zusammenbruch vieler staatlicher Strukturen im nördlichen Afrika habe Schlepper-Organisationen regelrecht aus dem Boden sprießen lassen, berichten Hilfsorganisationen. "Die betreiben ihr mieses Geschäft wie ein Reisebüro ganz offen, marschieren durch die Flüchtlingslager und suchen zahlungskräftige Kunden, die keine Ahnung haben, was ihnen blüht." Zu den perfiden Auswüchsen dieser Entwicklung gehört auch, dass die Kriminellen mehrfach an den Opfern zu verdienen versuchen.

In Brüssel ahnt man inzwischen, dass die Flüchtlings- und Asylpolitik zu einer der großen Herausforderungen des neuen Jahres werden könnte. Doch Initiativen oder weitgehende Konzepte gibt es bisher nicht. "Das Asylrecht bleibt, wie es ist", heißt es aus der EU-Kommission. Ob dies reicht, um zu verhindern, dass sich ein ganzer Kontinent aufmacht, um Elend, Not und Tod zu entfliehen?