"Die Übermittlung der Wahlergebnisse hat geklappt"
Frau Schmitz-Meßner, am Sonntagabend hat es bei der Landeswahlleitung eine Panne bei der Übermittlung der Wahlergebnisse gegeben. Was sagen Sie dazu? Schmitz-Meßner: Die Aufgabe der Landeswahlleiterin ist die rechtzeitige Vorbereitung und Durchführung der Wahlen. Das haben wir gemacht. Dabei hat es keine Panne gegeben
Frau Schmitz-Meßner, am Sonntagabend hat es bei der Landeswahlleitung eine Panne bei der Übermittlung der Wahlergebnisse gegeben. Was sagen Sie dazu?
Schmitz-Meßner: Die Aufgabe der Landeswahlleiterin ist die rechtzeitige Vorbereitung und Durchführung der Wahlen. Das haben wir gemacht. Dabei hat es keine Panne gegeben.
Aber die Probleme mit der Übermittlung der Daten waren doch unübersehbar.
Schmitz-Meßner: Richtig ist, dass die Bereitstellung der Ergebnisse im Internet über weite Teile nicht geklappt hat. Doch hier handelt es sich um eine reine Service-Leistung. Der gesetzliche Auftrag, nämlich die Ermittlung der Wahlergebnisse und ihre Übermittlung an den Bundeswahlleiter, hat ohne Abstriche funktioniert.
Zwischenzeitlich konnte man im SR verfolgen, dass nach einer Aussage von Ihnen der Computer-Zugang zu den Daten wieder möglich wäre. Doch als wir einen Daten-Abruf versuchten, scheiterte der Zugriff .
Schmitz-Meßner: Das stimmt. Zu dem Zeitpunkt hatten mir die Informatiker gesagt, dass das System wieder klappen würde. Doch es ist kurz darauf erneut ausgefallen, das war sehr ärgerlich. Deshalb haben wir uns mit einer Übermittlung der Wahlergebnisse per Fax ausgeholfen, wie in früheren Zeiten. Doch den Ablauf bei uns hat dies nicht beeinträchtigt. Als das letzte Ergebnis aus Saarbrücken um 23.25 Uhr eintraf, wurde es sofort an den Bundeswahlleiter weitergeleitet.
