Die Suche nach Regeln für das Vergessen

Die Suche nach Regeln für das Vergessen

Im Mai dieses Jahres hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden, dass Google unliebsame Links entfernen muss. Doch wie soll das in die Praxis umgesetzt werden. Ab morgen trifft sich dazu eine Expertenrunde.

Das Internet vergisst nie, heißt es. Doch Suchmaschinen wie Google müssen das Vergessen lernen. So hat es der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg im Mai entschieden. Seitdem haben 135 000 europäische Internetnutzer den US-Internetriesen Google aufgefordert, mehr als 483 000 Links auf unliebsame Internetseiten aus seinen Trefferlisten zu löschen. Doch da das Urteil das Unternehmen vor viele Fragen stellt, hat Google einen Experten-Beirat einberufen. Das Gremium, dem auch die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP ) angehört, tagt morgen in Berlin . Die zentrale Frage dabei lautet: Wie kann das Recht des Einzelnen auf Vergessenwerden mit dem Recht der Öffentlichkeit auf Informationen abgewogen werden?

Welche Prinzipien Google dabei zugrunde legen soll, arbeitet der Beirat bis zum Jahreswechsel aus - und holt dafür Meinungen aus Politik und Wirtschaft ein, von Datenschutzverbänden und Technologiespezialisten.

Das EuGH-Urteil sei "vom Grundsatz her hervorragend", sagte Leutheusser-Schnarrenberger Anfang August der "Süddeutschen Zeitung". Es mache klar: "Auch das Internetzeitalter kennt Privatsphäre." Sie gab allerdings auch zu bedenken, dass in den Löschprozess bisher nur Google und der betroffene Bürger eingebunden seien, aber niemand die Interessen der Öffentlichkeit vertrete. Sie schlug deshalb eine Art Schiedsstelle für die Bearbeitung der Löschanträge vor. "Es ist uns wichtig, die richtige Abwägung zu treffen", betont Google auf der Internetseite des Experten-Beirats. Bei den Löschanträgen gehe es um Links zu Inhalten vieler Art, um "Vorstrafen, Fotos, Fälle von Cybermobbing und Beschimpfungen, Anschuldigungen, negative Berichterstattung und vieles mehr". Jeder Antrag werde "individuell und fallbasiert" geprüft. Künftig sollen bei der Beurteilung die Empfehlungen des Beirats helfen.

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