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Die Rückkehr des großen Visionärs

Die Rückkehr des großen Visionärs

Washington. "Wir Amerikaner machen große Dinge!" Diesen Satz sagt US-Präsident Obama gleich zwei Mal. Er steht wie ein doppeltes Ausrufezeichen hinter seiner Rede zur Lage der Nation vor beiden Häusern des US-Kongresses, in der er sich für die kommende Auseinandersetzung mit der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus neu positioniert

Washington. "Wir Amerikaner machen große Dinge!" Diesen Satz sagt US-Präsident Obama gleich zwei Mal. Er steht wie ein doppeltes Ausrufezeichen hinter seiner Rede zur Lage der Nation vor beiden Häusern des US-Kongresses, in der er sich für die kommende Auseinandersetzung mit der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus neu positioniert. Statt sich in Gesetzesdetails zu verlieren, kehrt Obama in der gut einstündigen Rede zu seinen Wurzeln zurück.Damals, im Wahlkampf 2008, verzauberte er seine Landsleute nicht mit einem ausführlichen Wahlprogramm, sondern mit einer Vision für die USA, die versprach, die Politik aus ihren hässlichen Niederungen herauszuführen. "Entweder schreiten wir gemeinsam nach vorn, oder es geht überhaupt nichts", schärfte der Präsident den Kongressabgeordneten ein, die erstmals seit Jahren nicht nach Republikanern und Demokraten getrennt saßen. Diese Geste sollte nach dem Attentat auf Gabrielle Giffords Einigkeit demonstrieren und trug zu einer deutlich gedämpften, fast feierlichen Atmosphäre bei.

Geschickt verknüpfte Obama den leeren Stuhl der demokratischen Abgeordneten mit der gemeinsamen Herausforderung der "amerikanischen Familie" durch ihre globalen Wettbewerber; allen voran Indien und China. Ungeschminkt hielt der Präsident seinen Landsleuten vor Augen, wie weit die USA in den vergangenen Jahren bei Bildung und Innovation zurückgefallen sind. "China ist die Heimat der größten privaten Solarforschungs-Anlage und des schnellsten Computers der Welt."

Die Amerikaner müssten sich auf diese neue Realität der Globalisierung einstellen. Obama erinnerte daran, wie sich die USA von dem Schock erholten, als die Sowjetunion 1957 den ersten Satelliten erfolgreich ins All schoss. Durch massive Investitionen in Bildung und Forschung hätten die Amerikaner beim Rennen im All nicht nur aufgeholt, sondern zwölf Jahre später die ersten Menschen zum Mond geschickt. "Das ist der Sputnik-Moment unserer Generation."

Obama rückt die erwartete Schlacht über den Abbau des Haushaltsdefizits und der Staatsschulden in einen größeren Kontext. Während er verspricht, die Ausgaben insgesamt zurückzufahren, verlangt er deutlich mehr Geld für Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit Amerikas. Dies sei die Voraussetzung, um neue Jobs zu schaffen. Arbeitsplätze - ein Wort, das der Präsident angesichts einer Arbeitslosenquote von 9,4 Prozent 75 Mal in der Rede gebrauchte.

Obama nennt konkrete Ziele. Eine Million Elektrofahrzeuge sollen bis 2015 auf Amerikas Straßen fahren. 80 Prozent des Energiebedarfs sollen aus "sauberen" Quellen stammen, und acht von zehn Amerikanern sollen innerhalb der nächsten 25 Jahre Zugang zu Hochgeschwindigkeitszügen erhalten. Wie er diese Ziele mit der neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus erreichen will, lässt er offen.

Paul Ryan, der die Antwort der Republikaner auf Obamas Rede an die Nation präsentierte, hielt dem Präsidenten vor, mit dem Wort "Investition" bloß eine andere Umschreibung für neue Schulden gefunden zu haben. "Unsere Nation steht auf der Kippe", sagte der neue Haushaltschef der Republikaner im Repräsentantenhaus. Ohne drastische Einschnitte bei der Staatsverschuldung drohten den USA dasselbe Schicksal wie Griechenland oder Irland. "Das beste amerikanische Jahrhundert wird dann das vergangene Jahrhundert gewesen sein."