Die Piratenpartei und ihre Werkzeuge für Basisdemokratie
Neumünster. Jedes Mitglied kann reden, einen Antrag stellen, für ein Amt kandidieren
Neumünster. Jedes Mitglied kann reden, einen Antrag stellen, für ein Amt kandidieren. Dies macht die Abläufe auf dem Parteitag der Piraten in Neumünster komplizierter als auf einem Parteitag der etablierten ParteienMüssen nicht neue Versammlungsformen entwickelt werden, wenn immer mehr Menschen an einem Ort zu Entscheidungen zusammenkommen?
Die Piratenpartei denkt über die Möglichkeit nach, dezentrale Parteitage an vier Orten über Internet und Videoschaltungen zusammenzuführen. So könnten auch 5000 Mitglieder und mehr direkt an einer Versammlung teilnehmen, sagt der Organisationsexperte der Partei, Matthias Schrade.
Warum kommen die Piraten nicht zu einem reinen Online-Parteitag zusammen?
Das Parteiengesetz lässt eine Mitgliederversammlung im Internet zu, wie im Dezember 2011 eine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ergeben hat. Damit ein Online-Parteitag nicht emotionsfrei abläuft, nennt die Studie "die Zulassung virtueller Zwischenrufe oder die Einführung eines Jubel-Buttons". Schrade meint allerdings: "Wir sehen das eher kritisch." Bei ausschließlich digitalen Abstimmungen sei das Risiko einer Manipulation nie auszuschließen.
Für interne Entscheidungsprozesse setzt die Piratenpartei die Online-Plattform Liquid Feedback ein. Warum ist deren Nutzung bislang noch eher begrenzt?
"Es gibt beim Einsatz von Liquid Feedback zwei, drei Konfliktlinien, die noch nicht geklärt sind", antwortet der neu gewählte Parteichef Bernd Schlömer. "Da ist erstens die Frage, ob man dort mit Klarnamen agieren soll oder ob es auch ein Recht auf anonyme Meinungsäußerung geben soll."
Zweitens werde das Delegationsprinzip von Liquid Feedback in Frage gestellt - hier können Mitglieder ihre Stimme einem anderen übergeben, dem sie bei einem Thema besondere Kompetenz zutrauen. Zudem gebe es noch eine Reihe von Einzelfragen wie die Sorge, dass das System von Lobbyisten beeinflusst werden könnte, sagt Parteichef Bernd Schlömer.
Wie nutzen die Piraten den Kurzmitteilungsdienst Twitter?
Twitter ist der wichtigste Kommunikations- und Informationskanal der Piratenpartei. Hier machen sich die Mitglieder auf neue Themen aufmerksam, verabreden sich zu Treffen, diskutieren und streiten, tauschen sich mit Interessenten jenseits der Piratenpartei aus.
Was ist das Piratenpad?
Auf dieser Internet-Plattform mit der Software Etherpad können Texte gemeinsam bearbeitet werden, in Echtzeit, so dass alle sofort sehen können, wer welche Änderungen an einem Text vornimmt. Die Piratenpartei nutzt dies unter anderem zum Abfassen von Briefen, Protokollen oder Pressemitteilungen. dpa
