Die Kanzlerin erklärt sich im Sitzen

Die Kanzlerin erklärt sich im Sitzen

Mit Pathos und pastoralen Worten versucht Angela Merkel, ihrer dritten Amtszeit eine tiefere Bedeutung zu geben. Doch eine eigene Agenda der Kanzlerin ist aus ihrer Regierungserklärung nicht herauszuhören.

Wenn Angela Merkel sitzt, dann sitzt sie. Ein Parlamentsdiener hat ihr den Stuhl untergeschoben, ihre Regierungserklärung liegt bereits auf dem Pult. Die Kanzlerin legt ihre Krücken ab. Seit dem Anbruch ihres Beckenrings im Skiurlaub vor vier Wochen ist sie eingeschränkt, sie kann nicht gut laufen und lange stehen. Also muss sie vor dem Bundestag im Sitzen sprechen. Meint man es nicht so nett mit ihr, dann könnte man spotten, der Unfall hat ihr neben der Beweglichkeit auch jegliche Spritzigkeit genommen. Merkel befindet sich in der Sitzblockade. Sucht man nach Positivem, dann muss man einräumen: Sie probiert zumindest, ihrer dritten Amtszeit mit Pathos und pastoralen Worten so etwas wie eine tiefere Bedeutung zu geben.

Gregor Gysi ist der neue Oppositionsführer. Wie immer lockert er sich und das Parlament anfänglich mit einem Schmankerl auf: Er habe letztes Jahr auch einen Skiunfall gehabt, wendet der Fraktionschef der Linken sich direkt an die Kanzlerin. "Wir müssen einfach beide lernen, altersgerecht Sport zu treiben." Endlich wird im Parlament mal gelacht, auch auf der Kabinettsbank. In der Stunde zuvor, in der Merkel ihre Regierungserklärung abgibt, sieht man viele verkniffene Gesichter. Vor allem bei den SPD-Ministern. Vizekanzler Sigmar Gabriel hat die meiste Zeit die Stirn in Falten gelegt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier stützt mit der Hand den Kopf, oder er verschränkt die Arme vor der Brust. Familienministerin Manuela Schwesig blickt stur und ausdruckslos vor sich hin, Arbeitsministerin Andrea Nahles zieht eine Schippe. "Die Regierung der großen Koalition will die Quellen guten Lebens allen zugänglich machen", sagt Angela Merkel da gerade. Als die Genossen noch in der Opposition waren, hätten sie der CDU-Chefin solche Sätze im Parlament um die Ohren gehauen. Jetzt quittieren sie so etwas mit distanzierter Körpersprache. Man ist sich ferner, als man vorgibt.

"Nicht einfach irgendwie" wolle sie weiter Politik machen, ruft Merkel. "Der Kompass" müsse die soziale Marktwirtschaft sein. 2005, als sie erstmals einer großen Koalition vorstand und auch erstmals Kanzlerin wurde, versprach Merkel eine "Regierung der Taten". Die Finanzkrise 2008 zwang damals das Bündnis aus Union und SPD regelrecht dazu. Als sie dann 2009 auf das schwarz-gelbe Pferd wechselte, entwarf sie das Bild einer Regierung, die schonungslos die Lage des Landes analysieren werde, um die Folgen der Krise zu überwinden. Es begann ein vier Jahre andauernder Kleinkrieg zwischen Union und FDP.

Erfahrung macht klug. Jetzt beschränkt sich Merkel darauf, die wichtigsten Punkte des Koalitionsvertrages, von Mindestlohn über Rente bis hin zur Energiewende und Pflege, in ihren Worten zu referieren. Eine eigene Agenda, eine Merkel-Agenda, ist nicht herauszuhören. Höchstens die Fürsorge der Übermutter: "Der Mensch steht im Mittelpunkt unseres Handelns. Das leitet mich und die Regierung der großen Koalition", wird sie pathetisch. Peter Altmaier, Kanzleramtsminister, twittert freudig erregt: "Der Mensch im Mittelpunkt. Ein großartiges Leitmotiv." Als ob das nicht selbstverständlich sein müsste für einen Politiker.

Spätestens da dürfte Sigmar Gabriel klammheimlich Freude verspüren, da Merkels Vortrag nicht den Eindruck widerlegen kann, der Vizekanzler und die SPD regierten derzeit das Land mit ihrer forschen Themensetzung. Artig gratuliert er ihr nach der Rede. Mit verschmitztem Lächeln. Gut zu beobachten ist unter der Reichtagskuppel, wie fremd sich auch die Fraktionen von Union und SPD noch sind: Von den Genossen erhält Merkel nur selten und kurz Beifall, auch nur dann, wenn es um sozialdemokratische Themen geht. Die Union klatscht vor allem, wenn die Kanzlerin wie bei der Mütterrente und bei der Zuwanderung Unionsposition wiedergibt. So entsteht beim Applaus eine Art absurdes Pingpong-Spiel zwischen den Koalitionsfraktionen. Große Einigkeit herrscht, als Merkel pflegende Angehörige als "wahre Helden unsere Gesellschaft" bezeichnet und den Spionageskandal der NSA scharf verurteilt. Da applaudieren alle kräftig. Gysi wirft ihr diesbezüglich jedoch "Unterwürfigkeit gegenüber den USA" vor.

Beim Thema Maut und Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur wird es plötzlich auch mal unruhig auf Seiten der Opposition, die ansonsten eher träge der Kanzlerin folgt und später Paroli bietet. Merkel reagiert leicht genervt: "Jetzt warten Sie es doch einfach mal ab. Sie müssen zuhören." Prompt twittert der Grüne Sven-Christian Kindler, endlich habe er ihr wahres Leitmotiv für die nächsten vier Jahre entdeckt: "Einfach mal zuhören". Da könnte was dran sein.

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