Die "Freunde Syriens" finden keine Lösung
Paris. So einfach ist es gar nicht, ins "Haus des syrischen Volkes" zu kommen. Für Normalsterbliche ist die Ausstellung, die eigens für die Konferenz der Syrien-"Freundesgruppe" in Paris zusammengestellt wurde, gesperrt. Andere müssen Kontrollen über sich ergehen lassen. Außer François Hollande
Paris. So einfach ist es gar nicht, ins "Haus des syrischen Volkes" zu kommen. Für Normalsterbliche ist die Ausstellung, die eigens für die Konferenz der Syrien-"Freundesgruppe" in Paris zusammengestellt wurde, gesperrt. Andere müssen Kontrollen über sich ergehen lassen. Außer François Hollande. Der französische Präsident bekam dafür eine Lektion, was die syrische Opposition vom Rest der Welt erwartet.Bei seinem kurzen Rundgang wird er mit den verschiedensten Forderungen konfrontiert - von mehr humanitärer Hilfe über weitere Wirtschaftssanktionen gegen das Assad-Regime bis hin zu militärischer Unterstützung. Ein junger Syrer fasst die Grundstimmung zusammen: "Konferenzen und Erklärungen gibt es jetzt schon genug. Aber bei uns Zuhause dauern die Massaker an. Wir brauchen jetzt einen konkreten Plan, wie es weitergeht."
Der Unmut über die aktuelle Entwicklung wird im Konferenzraum von den meisten Mitgliedern der "Freundesgruppe" geteilt. Aber über Reden kommt man hier in Paris nicht hinaus. Einer der bewegendsten Momente ist die Schweigeminute für die schon mehr als 16 000 Toten.
In der Abschlusserklärung, auf die man sich schon im Vorfeld geeinigt hatte, zeigen sich die 107 Staaten und Organisationen einig, den Druck auf Assad weiter zu erhöhen. "Dringend" wird ein Beschluss des UN-Sicherheitsrats nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen angemahnt, um Maßnahmen nach Artikel 41 durchzusetzen. Damit könnten - unter Ausschluss von Waffengewalt - weltweit gültige Sanktionen gegen das Assad-Regime verhängt werden.
Angesichts des Widerstands der beiden Veto-Mächte Russland und China hat das Vorhaben bislang jedoch keine Chancen. Beide Sicherheitsratsmitglieder verzichteten darauf, in Paris zu erscheinen. Alle Versuche, sie zum Einlenken zu bewegen, blieben ohne Erfolg. Der Ärger über die Blockade-Haltung wächst. Hollande forderte Moskau und Peking auf, Assad fallen zu lassen.
Die "Freundesgruppe" nutzte ihre dritte Konferenz jedoch auch dazu, der zerrissenen syrischen Opposition ins Gewissen zu reden. Als "glaubwürdige Alternative" zum gegenwärtigen Regime werde jetzt eine "geeinte Front" gebraucht, die sich über ihre Ziele einig sei.
