Deutschland steht vor großem Atomkonsens

Berlin/Saarbrücken. Nach der raschen Einigung zwischen Bund und Ländern steht Deutschland vor einem historischen Konsens in der Atompolitik: Die 17 Atomkraftwerke in Deutschland sollen bis 2022 in klar festgelegten Stufen abgeschaltet werden

Berlin/Saarbrücken. Nach der raschen Einigung zwischen Bund und Ländern steht Deutschland vor einem historischen Konsens in der Atompolitik: Die 17 Atomkraftwerke in Deutschland sollen bis 2022 in klar festgelegten Stufen abgeschaltet werden. Jedem AKW werde ein "Endproduktionsdatum" zugeordnet, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Foto: dpa) nach einem Gespräch mit den Ministerpräsidenten am Freitag in Berlin. Über die dauerhafte Stilllegung der acht bereits abgeschalteten AKW hinaus wurden die Jahre 2015, 2017, 2019 und 2021 sowie 2022 vereinbart. Die zunächst in der schwarz-gelben Koalition erwogene Abschaltung vieler AKW auf einmal in rund zehn Jahren lehnten die Länder ab. Eine Reserve für den Fall von Stromengpässen (Kaltreserve) in den nächsten beiden Wintern solle möglichst aus Gas- und Kohle-Kraftwerken und nicht aus Atomkraft gedeckt werden, sagte Merkel. Die Bundesnetzagentur wolle bis August klären, ob dies möglich sei.Die Planung der Regierungskoalition für den Atomausstieg war im Vorfeld der Runde vom Freitag auch aus dem Saarland kritisiert worden. So hatte Umweltministerin Simone Peter (Grüne) im SR moniert, dass nach dem schwarz-gelben Beschluss die meisten Meiler erst in knapp zehn Jahren vom Netz gingen. Nach dem Treffen vom Freitag sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), dass nun "die Möglichkeit besteht zu einem breiten parteipolitischen Konsens für das, was Rot-Grün schon einmal vereinbart hatte". Die SPD-Länder seien zu einem echten Energiekonsens bereit. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) betonte, mit dem stufenweisen, verlässlichen, irreversiblen Ausstieg sei eine verlässliche Variante gefunden worden. Die Bundesländer hatten zuvor in wichtigen Elementen gemeinsam Position gegen das ursprüngliche Konzept der Bundesregierung bezogen.

Der Energiekonzern Vattenfall will derweil Entschädigung für die Abschaltung seiner deutschen Atomkraftwerke. "Für uns könnte der deutsche Atomausstieg im Geschäftsjahr 2011 hunderte Millionen Euro Verlust bedeuten", sagte Konzernchef Oystein Løseth der französischen Zeitung "Les Echos". und Interview dpa