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Deutschland schickt mehr Soldaten nach Mali

Deutschland schickt mehr Soldaten nach Mali

Der Einsatz im afrikanischen Krisenland Mali gilt als gefährlichste Mission der Bundeswehr. Jetzt schickt der Bundestag noch mehr Soldaten dorthin. Ihre Aufgabe: Die brüchige Waffenruhe sichern.

Der Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Krisenland Mali wird verlängert und ausgeweitet. 498 von 556 Abgeordneten stimmten gestern dafür, dass statt maximal 650 deutschen Soldaten - wie bisher - künftig bis zu 1000 Einsatzkräfte bei der Umsetzung des Friedensabkommens helfen. 55 Abgeordnete stimmten gegen den Einsatz, drei Parlamentarier enthielten sich.

Kernaufgabe der Bundeswehr ist die Überwachung der Waffenruhe, die im Rahmen des Friedensabkommens zwischen den malischen Konfliktparteien vereinbart wurde. Die UN-Mission gilt als derzeit gefährlichster Einsatz der Bundeswehr . Gruppierungen wie Al-Kaida terrorisieren den Norden Malis schon lange. In der ehemaligen Rebellenhochburg Gao ist die Bundeswehr bereits jetzt für die Aufklärung mit Drohnen zuständig. Jetzt kommen Kampf- und Transporthubschrauber für die Rettung von Verletzten dazu.

Die Lage vor Ort ist fragil: Bei einem Selbstmordanschlag auf ein Militärlager in Gao wurden kürzlich mindestens 70 Menschen getötet. Wegen der Gefahrenlage erhalten die deutschen Soldaten künftig die höchste Stufe der Auslandszulage, die in der Bundeswehr gezahlt wird. Sie ist für "extreme Belastungen bei Verwendung zwischen den Konfliktparteien unter kriegsähnlichen Bedingungen" vorgesehen. Das neue Mandat sieht unter anderem vor, dass Deutschland die Rettungskette von den bislang zuständigen niederländischen Soldaten übernimmt. Deswegen sollen vier Rettungshubschrauber der Bundeswehr sowie zu ihrem Schutz vier Kampfhubschrauber verlegt werden. Aus diesem Grund muss auch das Personal aufgestockt werden.

Dieser Teil des Einsatzes soll aber nach spätestens eineinhalb Jahren wieder auf eine andere Nation übertragen werden. "Ein Zusammenbruch Malis hätte eine unvorhersehbare Kettenreaktion zur Folge", begründete der CDU-Abgeordnete Henning Otte die Unterstützung für den Militäreinsatz. Konflikte müssten dort bekämpft werden, wo sie entstehen. Redner der Koalition verwiesen auch auf die parallel für Mali geleistete zivile Unterstützung.

Die Linke stimmte gegen den Antrag der Regierung, die Grünen stimmten der Mission mehrheitlich zu. Sie wandten sich aber mit Blick auf die schlechte Sicherheitslage scharf gegen Bestrebungen der Bundesregierung, Flüchtlinge nach Mali zurückzuschicken.

Nach der Abstimmung über den Mali-Einsatz verlängerte der Bundestag auch die Ausbildungsmission im irakischen Norden um ein Jahr.