Der Unverwüstliche

Berlin. In diesen Tagen hat man Rainer Brüderle des Öfteren mit einem gelöst wirkenden Lächeln erlebt, das durchaus bedeuten könnte: Schaut her, ich bin immer noch da. Am Mittwoch zum Beispiel, als er die Brüsseler Pläne zur Erhöhung der Dieselsteuer mal eben in Grund und Boden stampfte, setzte der liberale Wirtschaftsminister dieses spezielle Schmunzeln auf

 Wirtschaftsminister Brüderle hatte gestern gute Konjunktur-Nachrichten zu verkünden. Foto: dpa

Wirtschaftsminister Brüderle hatte gestern gute Konjunktur-Nachrichten zu verkünden. Foto: dpa

Berlin. In diesen Tagen hat man Rainer Brüderle des Öfteren mit einem gelöst wirkenden Lächeln erlebt, das durchaus bedeuten könnte: Schaut her, ich bin immer noch da. Am Mittwoch zum Beispiel, als er die Brüsseler Pläne zur Erhöhung der Dieselsteuer mal eben in Grund und Boden stampfte, setzte der liberale Wirtschaftsminister dieses spezielle Schmunzeln auf. Zwischenzeitlich dann auch gestern bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose der Bundesregierung. Nun sind die Konjunkturaussichten in diesem Jahr mit einem Wachstum von 2,6 Prozent und durchschnittlich unter drei Millionen Arbeitslosen besonders gut, da lächelt es sich auch besonders befreit. Aber Brüderle ist nun mal ein Gewinner des FDP-Machtkampfes jung gegen alt - der Unverwüstliche ist wieder obenauf. Bis auf weiteres jedenfalls.Abseits der Mimik sind es seine Sätze, die dies belegen: "Deutschland hat Kraft und Ausdauer", hämmerte er gestern mit Nachdruck in den Saal. Es klang wie eine Aufforderung, das Wort "Deutschland" durch "Brüderle" zu ersetzen. Oder: "Der Aufschwung bleibt in der Spur, die Wirtschaftspolitik und der Wirtschaftsminister auch." Die Spur zu halten, war allerdings für den Minister in den vergangenen Wochen schwierig. Nach den Landtagswahl-Debakeln der Liberalen Ende März sollte Gesundheitsminister Philipp Rösler nicht nur FDP-Vorsitzender werden, sondern auch das Amt des durch die Atom-Protokollaffäre schwer angeschlagenen Brüderle übernehmen. So hatten sich das die Jungen in der Partei überlegt, um Röslers Position im Kabinett und in der Öffentlichkeit zu verbessern. Das Unterfangen scheiterte kläglich. Aus gutem Grund: "Einen Brüderle stürzt man nicht einfach so", ist in der FDP zu hören. Der Wirtschaftsminister hat nun mal starke Truppen in der Fraktion. Und nach 40 Jahren Politikerleben weiß der 65-Jährige ganz genau, wie politische Schlachten erfolgreich zu schlagen sind. Hinzu kommt, dass er unbedingt der Verkünder der guten Konjunkturzahlen bleiben will, von denen die schwarz-gelbe Regierung auch weiterhin ausgeht.

Für den Rheinland-Pfälzer hat sich zudem im internen Machtkampf ausgezahlt, dass es ihm gelungen ist, nach einem Holperstart im Amt zum einzigen liberalen Aushängeschild im Kabinett zu werden. Ganz aus dem Schneider ist er freilich nicht. In der FDP ist bis zum Bundesparteitag in Rostock im Mai noch vieles im Fluss. Brüderle ist auch Vizeparteichef, was er trotz seines Rückzugs vom Posten des Landesvorsitzenden offenbar bleiben will. Doch gerade weil er mit der FDP in Rheinland-Pfalz aus dem Landtag geflogen ist, ist innerparteilich immer wieder auch vom Auslaufmodell Brüderle die Rede - seine Erfolge als Minister und die guten Wirtschaftsdaten können das nicht kaschieren. Ungeklärt ist darüber hinaus noch die Frage, ob Brüderle neben dem Generalsekretär und dem Bundesvorsitzenden weiterhin dem Koalitionsausschuss von Union und FDP angehören wird. Es könnte sein, dass etwa Außenminister Guido Westerwelle den Platz beansprucht. "Darüber ist noch nicht entschieden worden", hieß es in dieser Woche in der Parteizentrale. Brüderle fechten solche Diskussionen nicht an. "Frühlingszeit ist Aufschwungszeit", freute er sich gestern. Und auch das hörte sich an, als ob er seinen eigenen Aufschwung gleich mit meinte. "Der Aufschwung bleibt in der Spur, die Wirtschafts- politik und der Wirtschafts- minister auch."

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)

Meinung

Der Herr der guten Zahlen

Von SZ-KorrespondentStefan Vetter

Mit so schönen Botschaften wie Rainer Brüderle kann derzeit niemand im Kabinett aufwarten. Dass Brüderle bei seinen Prognosen noch unter den Vorhersagen führender Wirtschaftsfachleute bleibt, hat viel mit politischer Taktik zu tun. Kommt es am Ende noch besser, ergibt sich womöglich Spielraum für Steuersenkungen. Dieses liberale Kernthema hat Brüderle noch nicht ad acta gelegt. Viel mehr als eine symbolische Entlastung dürfte aber nicht drin sein, schließlich sind die Risiken für den Haushalt erheblich. Keiner weiß, wie teuer Deutschland der Euro-Rettungsschirm kommen wird. Klar ist nur, dass Deutschland am meisten verliert, wenn der Euro scheitert. Steigende Löhne wären dann kein Thema mehr, wohl aber wachsende Beschäftigungslosigkeit. Solche Botschaften will Brüderle nun wirklich nicht verkünden.

Auf einen Blick

Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 2,6 Prozent und 2012 mit einem Plus von 1,8 Prozent. Die stärksten Impulse kommen von der Binnennachfrage. Die "fast schon traditionelle deutsche Konsumschwäche" sei überwunden, sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Die Inflation dürfte nach 1,1 Prozent 2010 in diesem Jahr auf 2,4 Prozent steigen. Im kommenden Jahr soll sie allerdings wieder knapp unter die Zwei-Prozent-Marke fallen. afp

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