Der Polizei im Saarland ist ein IS-Sympathisant bekannt

Saarbrücken · Im Saarland sind die Proteste von Kurden gegen den IS-Terror bislang friedlich verlaufen. Die Polizei rechnet derzeit nicht damit, dass sich das ändert. Trotzdem tausche sie sich mit anderen Behörden über Gefahrenpotenziale aus.

. Die Sicherheitsbehörden im Saarland haben bislang keine Hinweise darauf, dass es hier möglicherweise - wie in Hamburg und Celle - zu Eskalationen zwischen Kurden und islamistischen IS-Sympathisanten kommen könnte. Dies erklärte Georg Himbert , Sprecher des Landespolizeipräsidiums (LPP), gestern auf Anfrage unserer Zeitung. Er verwies auf Angaben der Staatsschutzabteilung. Gleichwohl bereite sich die saarländische Polizei auf mögliche Lagen "intensiv vor, indem sie vorhandene Informationen zu bevorstehenden Veranstaltungen sammelt, verdichtet und bewertet".

Dem Staatsschutz ist ein IS-Sympathisant bekannt. Er hatte im Juli 2014 in Saarbrücken für drei Tage eine Flagge des IS gehisst. Nach einer Ansprache durch Staatsschutzbeamte habe er die Fahne entfernt und sei seitdem nicht mehr aufgefallen. Himbert: "Die Polizei hält Kontakt zu diesem Mann."

Die Ermittler bedienen sich für ihre Einschätzung der Lage "unterschiedlicher Quellen" und nutzen bundesweite Kommunikationsforen, wie das Gemeinsame Extremismus- und Terrorabwehrzentrum (GETZ) und das GTAZ (Gemeinsames Terrorabwehrzentrum), in dem Behörden von Bund und Ländern regelmäßig Informationen über Personen und den Verlauf von Veranstaltungen austauschen. Auf Landesebene kooperieren Verfassungsschutz und Polizei . Auf dieser Informationsbasis sei die Polizei in der Lage, Einsätze zu planen und auf Veranstaltungen zu reagieren. Im Saarland habe, so Himbert, bislang die Kurdische Gemeinde Saar (KGS) zu Demos aufgerufen, die friedlich verliefen. Die KGS sei "sehr kooperativ".

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