Der Fluch der zweiten Amtszeit
Anfang des Jahres versammelte Obama neun Präsidentschaftshistoriker um sich, mit denen er bei einem privaten Abendessen über Perspektiven und Fallstricke zweiter Amtszeiten räsonierte. Der erste schwarze Präsident im Weißen Haus hatte gerade mit 51 Prozent der Stimmen und einer überwältigenden Mehrheit von 332 Wahlmännern den Wiedereinzug geschafft
Anfang des Jahres versammelte Obama neun Präsidentschaftshistoriker um sich, mit denen er bei einem privaten Abendessen über Perspektiven und Fallstricke zweiter Amtszeiten räsonierte. Der erste schwarze Präsident im Weißen Haus hatte gerade mit 51 Prozent der Stimmen und einer überwältigenden Mehrheit von 332 Wahlmännern den Wiedereinzug geschafft. Von der illustren Dinner-Runde wollte er nun hören, was er aus den Erfahrungen seiner Vorgänger lernen könne.Robert Dallek sprach über den "Fluch der zweiten Amtszeit", der drohend über dem Weißen Haus hängt. "Fast immer holen die großen Probleme, die im Land schwelen, die Präsidenten ein." Richard Nixon musste nach dem Watergate-Skandal zurücktreten. Ronald Reagan geriet wegen der Iran-Kontra-Affäre in die Defensive. Auf Bill Clinton wartete ein hässliches Amtsenthebungsverfahren. Und George W. Bush warf erst Hurrikan "Katrina" und anschließend der Sturm auf den Finanzmärkten aus der Bahn.
Nichts von dem war geplant, bestimmte aber die Agenda der Amtsinhaber. Was auch immer auf Obama wartet - viel Zeit dürfte dem Demokraten nicht verbleiben, große Dinge zu tun. "16 Monate maximal in der Innenpolitik", prognostiziert Chris Lehane, der für Clinton tätig war. Danach sei der Präsident eine "lame duck" ("lahme Ente"). Spätestens nach den Kongresswahlen in zwei Jahren konzentrieren sich die Amerikaner auf die Wahl des Nachfolgers.
Weil die Zeit knapp ist, raten erfahrene Washington-Insider dem Präsidenten, Prioritäten zu setzen und schnell zur Tat zu schreiten. Zu viele verschiedene Schlachten zugleich zu schlagen, trage das Risiko in sich, keine davon zu gewinnen. Den Ton für die kommenden vier Jahre kann Obama bei der Rede zur Amtseinführung an diesem Montag setzen. Die detaillierten Vorschläge muss er dann bei der "State of the Union", der Ansprache zur Lage der Nation, vor beiden Häusern des Kongresses Anfang Februar nachliefern. Obama sieht die besten Chancen für eine umfassende Einwanderungsreform, die für zwölf Millionen illegale Einwanderer einen Weg zur Staatsbürgerschaft schüfe. Er kann dabei auch auf das Eigeninteresse der Republikaner setzen. Aufgrund des demographischen Wandels können sich die Konservativen eine Blockade bei diesem Thema nicht mehr leisten.
Zu erwarten ist auch ein Vorstoß in der Energie- und Klimapolitik. Der Traum der Energie-Unabhängigkeit der Supermacht ist zum Greifen nahe. 2020 werden die USA Saudi-Arabien als größten Ölproduzenten überholen. Bei der Erdgasförderung liegen sie heute schon an der Weltspitze. "Energieunabhängigkeit ist die größte aller Veränderungen überhaupt; national und international", sagt Rahm Emanuel, der für Obama als Stabschef im Weißen Haus tätig war.
Schließlich gibt es begründete Aussichten auf eine Steuerreform. Die Republikaner im Kongress sind wie Obama an niedrigeren Unternehmenssteuern sowie geringeren Steuersätzen ohne Schlupflöcher interessiert. Angesichts der Verschuldungskrise gibt es hier realistisches Potenzial für eine Zusammenarbeit.
Dass er bei der Vereidigung am "Martin-Luther-King"-Tag seine Hand auf die Reise-Bibel des ermordeten Friedensnobelpreisträgers und auf eine Bibel seines großen Vorbilds Abraham Lincoln legen wird, signalisiert, wo sich Obama selber sieht. Als transformative Gestalt, die Amerika in eine neue Richtung führt.
Das sprechen ihm sogar Gegner wie Charles Krauthammer zu, der den 51-Jahre jungen Präsidenten als "Visionär" bezeichnet. "Er ist der große Gleichmacher", schreibt der einflussreiche Meinungsmacher in einer Mischung aus Abscheu und Bewunderung. Ihm gehe es um den Ausbau des Wohlfahrtsstaates. "Er hat mit der Gesundheitsreform den größten Anspruch gegen den Staat seit Gedenken geschaffen".
Was bei der US-Rechten Horrorvisionen auslöst, sieht Clintons ehemaliger Stabschef John Podesta als historisches Verdienst. Die Implementierung der Gesundheitsreform von 2010 sei eine Aufgabe, die Obama in den kommenden vier Jahren auch ohne den Kongress verfolgen kann.
Ein weiterer Bereich, in dem Präsidenten auf eigene Faust handeln können, bleibt die Außenpolitik. Auf Obama wartet unmittelbar die Aufgabe, den Krieg in Afghanistan verantwortlich zu Ende zu bringen. Gleichzeitig muss er eine Formel finden, einen nuklear bewaffneten Iran zu verhindern und das weit nach rechts gerückte Israel zu besänftigen. Die Situation in Syrien und Mali birgt mindestens so viele Risiken, wie das Verhältnis zu China und Russland eine Herausforderung bleibt. Schließlich ist da noch die Euro-Krise, die jederzeit wieder hochkochen kann.
Ob es ein Entkommen vor dem "Fluch der zweiten Amtszeit" gibt, konnten die zum Dinner versammelten Historiker dem Präsidenten nicht sagen. Sie erinnerten an Reagan, der seine Steuerreform durchsetzte, und an Clinton, der einen ausgeglichenen Haushalt schaffte. Sicher ist nur: Auch für Obama wird es anders kommen, als er an diesem Montag denkt, wenn ihm hunderttausende Amerikaner auf der Mall in Washington zujubeln werden.
Am Rande
Die Liste der Stars, die Obama musikalisch in die zweite Amtszeit einführen sollen, ist lang. Die Nationalhymne bei der Zeremonie am Montag wird von R&B-Sängerin Beyoncé interpretiert. Popsängerin Kelly Clarkson wird das Lied "My Country 'Tis of Thee" vortragen, Liedermacher James Taylor soll die patriotische Hymne "America the Beautiful" schmettern. Bei den Bällen sollen unter anderen Katy Perry, Usher, Alicia Keys und Stevie Wonder auftreten. Der Poet Richard Blanco wird ein Gedicht vortragen. Der 44-Jährige ist der erste offen Homosexuelle, der diese Aufgabe bei der Vereidigung übernimmt. afp
