Der Fahrplan zum deutschen Atomausstieg
Berlin. Am 15. Juni läuft das Moratorium für die Atomkraftwerke aus. Die sieben ältesten Meiler und Krümmel sollen nicht wieder ans Netz. Bis Juli will die Regierung den Ausstieg unter Dach und Fach bringen, spätestens 2022 soll das letzte deutsche Kernkraftwerk abgeschaltet werden. Der weitere Fahrplan:3
Berlin. Am 15. Juni läuft das Moratorium für die Atomkraftwerke aus. Die sieben ältesten Meiler und Krümmel sollen nicht wieder ans Netz. Bis Juli will die Regierung den Ausstieg unter Dach und Fach bringen, spätestens 2022 soll das letzte deutsche Kernkraftwerk abgeschaltet werden. Der weitere Fahrplan:3. Juni: Gespräch von Kanzlerin Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten über das Prozedere bei der Abschaltung der Atomkraftwerke und der Energiewende. Zudem wollen die Koalitionsspitzen erneut beraten.
6. Juni: Kabinettsentscheidung zum neuen Atomgesetz sowie Sitzungen der Fraktionen zu den Energieentscheidungen.
9. Juni: Erste Lesung des Pakets zum Atomausstieg und zur Energiewende im Bundestag.
15. Juni: Ende des dreimonatigen Atom-Moratoriums. Auch wenn der Atomausstieg bis dahin nicht von Bundestag und Bundesrat beschlossen ist, wollen die AKW-Betreiber die acht zunächst nur vorübergehend stillgelegten Meiler nicht wieder hochfahren.
25. Juni: Die Grünen wollen ihre Haltung zu einem möglichen Atomkonsens auf einem Sonderparteitag bestimmen.
30. Juni: Zweite und dritte Lesung des Pakets im Bundestag.
8. Juli: Dem Bundesrat wird das Gesetzespaket vorgelegt. Die Gesetze sollen aber weitgehend nicht zustimmungspflichtig gestaltet werden. dpa
