Wahlergebnis USA Neue Zeiten im Kapitol von Washington
Washington · Die US-Zwischenwahlen haben den Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus beschert. Dennoch: Donald Trump triumphiert. Noch.
Nancy Pelosi steht an einem Rednerpult, doch bevor sie etwas sagt, führt sie ein Freudentänzchen auf. Es ist spät im Kapitol zu Washington, knapp eine halbe Stunde vor Mitternacht. Die 78 Jahre alte Politikerin hat zwei Enkelsöhne mitgebracht, einer reibt sich vor Müdigkeit die Augen. Ein wenig erinnert die Szene an die Wahlnacht des Novembers vor zwei Jahren, als Donald Trump seinen zehnjährigen Sohn Barron in einen New Yorker Hotelsaal schob, um mitten in der Nacht seinen Überraschungssieg über Hillary Clinton zu feiern.
„Speaker! Speaker! Speaker!“, skandiert die Menge, an die sich Pelosi gleich wenden wird. Ob sie es wird, Sprecherin, also Chefin des Repräsentantenhauses, darüber muss ihre Partei noch entscheiden. Und in der gibt es Stimmen, die halten die Veteranin aus Kalifornien erstens für zu alt und zweitens für zu sehr von der Westküste und zu wenig vom Rust Belt geprägt. Aber darüber zu diskutieren, ist jetzt nicht der Moment. Die ausgelassene Demokratin, es ist die Szene des Abends. „Morgen bricht ein neuer Tag in Amerika an“, ruft sie. Bei dieser Wahl, sagt sie, sei es um mehr gegangen als um Demokraten oder Republikaner. Nämlich um die Wiederherstellung der „checks and balances“, um die Möglichkeit, die Regierung Trumps wirksam zu kontrollieren.
Trump hatte das zunächst noch unvollständige Resultat zu der Zeit schon mit einem Tweet kommentiert: „Gewaltiger Erfolg heute Abend“, schrieb er, um am Morgen zu wiederholen, was ein konservativer Kolumnist noch großspuriger geschrieben hatte. „Herr Trump hat etwas Magisches an sich. Dem Mann kommt die Magie aus den Ohren.“
Es ist, als wären an diesem 6. November zwei verschiedene Wahlen über die Bühne gegangen. Die Demokraten haben den Republikanern, nach acht Jahren in der Minorität, die Mehrheit im Abgeordnetenhaus abgenommen. Die Republikaner wiederum haben ihre Mehrheit im Senat nicht nur behauptet, sondern noch ausgebaut. Mike Allen, Gründer von Axios, einer für Washington-Insider unverzichtbaren Online-Plattform, bringt es auf den Punkt. Die Midterms, doziert er, hätten einen gespaltenen Kongress produziert, symbolisch für die Spaltung des Landes.
Die Demokraten mussten netto 23 Mandate im Abgeordnetenhaus hinzugewinnen, um die Mehrheit zu bilden. Die Hürde haben sie relativ locker genommen, vor allem, weil die Frauen der Mittelschicht aufbegehrten gegen einen Präsidenten, für den sie sich schämen. In Suburbia, im prosperierenden Vorortmilieu um die Großstädte, verpassten sie Trump einen Denkzettel. Ob in New York, New Jersey, Pennsylvania, Virginia, Illinois, Texas oder Kalifornien: In Suburbia sammelten die Demokraten genügend Mandate ein, um die Verhältnisse zu kippen.
„The Year of the Woman“, lautet tags darauf eine oft wiederholte Schlagzeile. Wenn das Endergebnis feststeht, dürften mindestens 100 Frauen im Repräsentantenhaus mit seinen 435 Sitzen vertreten sein. Im Repräsentantenhaus dürften die Blauen, die Demokraten, Trump fortan das Leben schwer machen, sie haben nun die Mittel dazu. In den Ausschüssen der Kammer werden im Januar ausnahmslos Demokraten den Vorsitz übernehmen, was bedeutet, dass sie Untersuchungen einleiten, die Trump womöglich in Verlegenheit bringen. So können sie die Herausgabe der Steuererklärungen erzwingen, die offenzulegen Trump sich bislang weigert. Sie können Konflikte zwischen Geschäftsinteressen und Amt ebenso zum Thema machen wie etwaige Finanztricks. Zu den Gewinnern gehört auch Robert Mueller, Sonderermittler der Russlandaffäre. Trump hatte ihn mehrmals zu feuern gedroht. Nun steht es in der Macht der Demokraten, Muellers Entlassung zu unterbinden.
Für drei Senatoren in den Reihen der Blauen ging es indes bitter aus. Claire McCaskill, 2007 mit der Euphorie um Barack Obama im Senat eingezogen, musste die ernüchternde Erfahrung machen, dass man im Land des Präsidenten Trump im Herbst 2018 noch immer auf verlorenem Posten steht. In Indiana verlor Joe Donnelly, in North Dakota Heidi Heitkamp gegen republikanische Widersacher. Vor wenigen Wochen stimmte Heitkamp gegen Brett Kavanaugh, Trumps Kandidaten fürs Oberste Gericht, nachdem die Psychologieprofessorin Christine Blasey Ford geschildert hatte, wie Kavanaugh sie zu vergewaltigen versuchte. Heitkamp wusste, dass sie damit im konservativen North Dakota ein Risiko einging. Sie habe es dennoch getan, weil sie auch künftig ruhigen Gewissens in den Spiegel schauen wolle, sagte sie. Jetzt wird sie die politische Bühne bis auf weiteres verlassen müssen.
In Texas, einer Hochburg der Konservativen, lieferte Beto O’Rourke, der wohl charismatischste Hoffnungsträger der Blauen, dem Amtsinhaber Ted Cruz zwar ein denkbar hartes Rennen, ein texanisches Wunder aber blieb aus. Trotzdem zeigte sich O’Rourke auch in der Stunde der Niederlage optimistisch. „Ich bin inspiriert“, sagte er, „ich habe so viel Hoffnung, wie ich sie in meinem Leben nie hatte.“
