De Maizière will schnell abschieben

Schönefeld · Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Notwendigkeit schnellerer Abschiebungen von Ausländern betont, die kein Bleiberecht erhalten haben. Im vergangenen Jahr habe es rund 80 000 Abschiebungen und freiwillige Rückkehrer gegeben, sagte de Maizière gestern bei einem Besuch des Abschiebezentrums auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld. Diese Zahl werde sich erhöhen, eine Prognose könne er aber nicht abgeben. Dies liege auch daran, dass die Zahl der Abschiebungen in Balkan-Staaten zurückgehen werde, weil die Zahl der Menschen aus dieser Region in Deutschland sinke. Wichtig sei, dass bis zur Abschiebung nicht Jahre vergingen. Zugleich betonte er, dass die freiwillige Rückkehr von Ausreisepflichtigen Vorrang habe. Ohne Abschiebungen würde aber auch die Zahl freiwilliger Rückkehrer sinken. Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos) in der SPD, Johanna Uekermann, sprach sich derweil gegen Abschiebungen von Migranten ohne Bleibeperspektive aus. "Mir wäre es lieber, wenn alle bleiben könnten. Die Jusos sind für ein globales Recht auf Migration", sagte sie mit Blick auf Forderungen aus der SPD, solche Ausländer konsequent abzuschieben. "Für uns braucht jeder Mensch eine individuelle Prüfung seines Asylrechts, deswegen lehnen wir das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten ab", betonte Uekermann weiter. Die Jusos seien auch dagegen, gut integrierte Menschen abzuschieben, "also gerade junge Leute, die eine Berufsausbildung machen, oder solche, die hier schon sieben, acht Jahre in die Schule gegangen sind".

 Innenminister Thomas de Maizère Foto: dpa

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Darüber hinaus lehnt die Juso-Chefin den SPD-Entwurf für ein Einwanderungsgesetz ab: "Wir wollen keine Selektion nach rein wirtschaftlichen Faktoren, wie es der aktuelle Entwurf vorsieht. Damit werden auch massiv Frauen benachteiligt, weil sie in ihren Heimatländern seltener Zugang zu Bildung hatten und deswegen wirtschaftlich für Deutschland nicht interessant sind."

Außerdem wollen die Jusos Menschen "aus schwierigen Herkunftsländern" mit einer Art Greencard-Lotterie eine zusätzliche Chance auf dauerhafte Einwanderung geben.

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