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De Maizière will nun doch alle Drohnen-Akten offenlegen

De Maizière will nun doch alle Drohnen-Akten offenlegen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem Bundesrechnungshof volle Einsicht in die Unterlagen zum gestoppten Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ zugesagt. Bislang hatte das Ministerium den Rechnungsprüfern Akten zukommen lassen, in denen vertrauliche Stellen geschwärzt waren.

Das sorgte für massive Kritik. Die sensiblen Dokumente sollten nun "in der Einstufungsform Geheim" zur Verfügung gestellt werden, sagte ein Ministeriumssprecher gestern. Er verwies auf die Rechtslage in den USA, die eine Weitergabe von Details zu der Drohne an Dritte verbiete.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab de Maizière derweil Rückendeckung. Merkel habe "volles Vertrauen" zum Verteidigungsminister, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter. >