De Maizière übernimmt Umbau der Bundeswehr
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel geht mit einer neuen Mannschaftsaufstellung in die kommenden wichtigen Wahlkämpfe. Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg tauschen CDU und CSU die Schlüsselressorts Innen und Verteidigung. Nachfolger von Guttenberg als Verteidigungsminister wird der bisherige Innenminister Thomas de Maizière (CDU, Foto: dpa)
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel geht mit einer neuen Mannschaftsaufstellung in die kommenden wichtigen Wahlkämpfe. Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg tauschen CDU und CSU die Schlüsselressorts Innen und Verteidigung. Nachfolger von Guttenberg als Verteidigungsminister wird der bisherige Innenminister Thomas de Maizière (CDU, Foto: dpa). Der Chef der CSU-Landesgruppe, Hans-Peter Friedrich (53, Foto: dpa), übernimmt das Amt des Innenministers.Die Rochade hatte Merkel selbst ins Gespräch gebracht, hieß es gestern in Berlin. Offensichtlich wollte sie für die anstehende mühevolle Umsetzung der Bundeswehrreform ihren Vertrauten de Maizière platzieren. Dem 57-Jährigen wird von allen Seiten zugetraut, den Umbau der Wehr zur Freiwilligenarmee meistern zu können. Bislang steht nur das Gerüst der von Guttenberg entworfenen Reform. Heikel dürfte vor allem die Schließung von Standorten werden, die Mitte des Jahres ansteht. Dabei wird sich de Maizière reihenweise mit Ministerpräsidenten anlegen müssen, die für die Kasernen in ihren Ländern kämpfen werden.
Weitere Probleme für den neuen Minister: Langfristig sollen im Verteidigungsressort acht Milliarden Euro eingespart werden, der Afghanistan-Einsatz befindet sich in einer entscheidenden Phase, zudem wurde die Bundeswehr zuletzt von mehreren Affären wie dem Tod einer Kadettin auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" erschüttert.
Während die Linkspartei de Maizière bei der Bewältigung der "Großbaustelle Verteidigungsministerium" keine "Schonfrist" einräumen will, nannte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) die Personalie "eine gute Wahl". Die Grünen sehen in der Umbildung des Kabinetts ein Zeichen der Schwäche. In Merkels Ministerriege herrsche "die blanke Personalnot", sagte Fraktionschef Jürgen Trittin: "Offenbar ist der Fachkräftemangel in der Spitze unseres Landes angekommen." , A 4: Analyse, Meinung dpa/dapd
