De Maizière entdeckt die Provokation

De Maizière entdeckt die Provokation

Berlin. Es ist gerade mal drei Monate her, da gab Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem Magazin "Cicero" ein bemerkenswertes Interview zur Geschwätzigkeit in der Politik. "Schweigen ist was Schönes", lautete die Überschrift. Es wundere ihn, dass manchem Politiker in Berlin jeden Tag etwas Neues einfalle, sagte der 59-Jährige

Berlin. Es ist gerade mal drei Monate her, da gab Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem Magazin "Cicero" ein bemerkenswertes Interview zur Geschwätzigkeit in der Politik. "Schweigen ist was Schönes", lautete die Überschrift. Es wundere ihn, dass manchem Politiker in Berlin jeden Tag etwas Neues einfalle, sagte der 59-Jährige. Viele konzentrierten sich darauf, wie sie Aufreger produzieren könnten. De Maizière sagte: "Ich bin vermutlich der Spitzenpolitiker, der quantitativ gesehen am wenigsten Pressearbeit macht."

Damit ist es nun offenbar vorbei. Innerhalb von vier Tagen hat de Maizière es geschafft, unter seinen Nato-Partnern, Verteidigungspolitikern in Berlin und einem großen Teil seiner 190 000 Soldaten für Staunen und teilweise auch Entsetzen zu sorgen.

Es fing an beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel am vergangenen Freitag. Zwischen Abschluss der zweitägigen Konferenz und Abflug zu einem Truppenbesuch in die Türkei gab er schnell noch ein Statement ab, das es in sich hatte. Als wäre er der Pressesprecher des Pentagon, verkündete de Maizière, dass die USA ab 2015 nur noch mit 8000 bis 12 000 Soldaten in Afghanistan bleiben würden.

Die Zahlen waren falsch und wurden später von US-Verteidigungsminister Leon Panetta und de Maizière selbst korrigiert. Noch bemerkenswerter als der Patzer war aber, dass die Nato-Minister eigentlich gar keine Zahlen aus der Sitzung nach außen tragen wollten. De Maizière preschte vor, offensichtlich um die deutsche Planung für den Abzug aus Afghanistan voranzubringen. Das ist eigentlich gar nicht seine Art. "In der Politik muss es Gremien geben, in denen man vertraulich miteinander redet", hatte er in dem "Cicero"-Interview gesagt. Mit dem Vorstoß widerlegte er sich selbst.

Am Samstag, noch während de Maizière die Raketenabwehr-Soldaten in der Türkei würdigte, liefen in Deutschland dann die ersten Meldungen, in denen der Minister den "oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung" seiner Soldaten kritisierte: "Hört einfach auf, dauernd nach Anerkennung zu gieren." In Blogs zu Verteidigungspolitik und Bundeswehr brach ein Sturm der Entrüstung los. "Ein hervorragender Minister: Er steht voll und ganz hinter seinen Leuten - und haut unverblümt das Messer direkt in den Rücken", hieß es da. Auch der Bundeswehrverband ging auf die Barrikaden. "Die Truppe kommt sehr gut ohne Oberlehrer aus. Was sie stattdessen braucht, ist ein Minister, der sich vor seine Soldaten stellt, anstatt sie öffentlich zu demütigen", sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch der "Bild"-Zeitung.

Am Montagabend sorgte de Maizière dann erneut für Aufsehen. Auf einer Diskussionsveranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung schloss er Bundeswehreinsätze ohne UN-Mandat für den Notfall nicht aus und nannte die Bedrohung Israels durch den Iran als Hauptgrund für Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Bei der Abwägung sei es "von einer ziemlich ausschlaggebenden Bedeutung", für wie gefährlich man den Iran einschätze - und nicht die Lage der Menschenrechte.

Das hat sich in der Bundesregierung noch niemand getraut zu sagen. Fragen nach Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien wurden stets mit Hinweis auf die Geheimhaltungspflicht im Bundessicherheitsrat beantwortet. Aber de Maizière blieb mindestens einem Satz aus dem "Cicero"-Interview treu: "Ein Mönch, der sein Leben lang schweigt, der möchte ich auch nicht sein, das wäre ja schrecklich." dpa