Kommentar Das Problem liegt woanders
Jens Spahn hat recht und unrecht zugleich. „Hartz IV bedeutet nicht Armut“, hat der künftige Gesundheitsminister und CDU-Shootingstar gesagt. Und große Aufregung bei den Linken hervorgerufen. Richtig ist: Niemand wird durch die „Stütze“ arm. Wer sie beansprucht, ist schon in Not – wenigstens vorübergehend. Und der Staat hilft ihm. Das Bild, das durch die Debatte um die Essener Tafel entstanden ist, ist völlig schief. Auch ohne Tafeln müsste keiner hungern. Jedoch: Es ist ein Leben auf unterstem Niveau. Kaum jemand will freiwillig so leben.
Das eigentliche Problem liegt woanders und hat nichts mit der Höhe der Sätze zu tun: Es liegt in der Langzeitarbeitslosigkeit, in zu geringen Löhnen und Renten, in mangelnden Hilfen für Alleinerziehende, kurzum in einer Armut, die in einem so reichen Land in diesem Umfang nicht sein müsste. Darüber hat Spahn lieber nichts gesagt. Er ist dafür mitverantwortlich.
