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CSU fürchtet auch bei uns Gelbwesten-Protest

Söder, Scheuer und Co. : CSU fürchtet auch bei uns Gelbwesten-Protest

Seit Wochen gibt es in Frankreich Proteste – folgen hierzulande frustrierte Autofahrer bald diesem Vorbild?

Angesichts anhaltender Debatten um Fahrverbote wegen zu schlechter Luft in etlichen Städten warnt die CSU vor Massenprotesten frustrierter Autofahrer nach französischem Vorbild. Gefragt nach den Demonstrationen Zehntausender „Gelbwesten“ im Nachbarland sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer gestern: „Das ist genau die Sorge, die ich habe. Im politischen Berlin ergötzen sich alle an Diskussionen, die oft nichts mit der Lebenswirklichkeit der Menschen außerhalb der Hauptstadt zu tun haben. Die Bürger sind darüber echt verärgert – und stehen auf.“ In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe erklärte Scheuer, die Menschen wollten, dass die Politik das Klima schütze und die Luft rein halte, „allerdings nicht mit Fahrverboten, Geschwindigkeitsbeschränkungen oder Steuererhöhungen“. Ähnlich äußerte sich CSU-Parteichef Markus Söder. „Wir müssen aufpassen, dass wir so keine Gelbwesten-Bewegung in Deutschland erzeugen“, sagte er dem „Handelsblatt“. Die Menschen hätten kein Verständnis für eine Politik, „die nur ideologisch begründet ist“. Der bayerische Ministerpräsident verwies darauf, dass es an den Schadstoff-Grenzwerten Zweifel von Wissenschaftlern gebe. „Die Bürger wissen das und hinterfragen deshalb den Populismus der Grünen und die Deutsche Umwelthilfe, die alle Dieselfahrer in Geiselhaft nehmen möchte.“ Fahrverbote seien „ein Eingriff in ein hohes Gut, nämlich in die Mobilität und das Eigentum“, sagte Söder.

In Stuttgart hatten am Samstag abermals gut 800 Menschen gegen das dort verhängte Diesel-Fahrverbot protestiert – etwa die Hälfte davon in gelben Warnwesten wie Tausende seit Wochen in Frankreich.