Bundeswehr soll Kampfdrohnen bekommen

Bundeswehr soll Kampfdrohnen bekommen

Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich in einer heiklen Debatte entschieden: Sie will die Bundeswehr mit unbemannten Flugkörper (Drohen) ausstatten, die auch bewaffnet werden können.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will der Bundeswehr den Einsatz von Kampfdrohnen ermöglichen. Die CDU-Politikerin will die Luftwaffe mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten, über deren Ausstattung mit Präzisionsraketen aber der Bundestag im Einzelfall entscheiden soll.

Die Ministerin will sich heute in einer Bundestagsdebatte dazu erklären. In einem Interview der "Süddeutschen Zeitung" positionierte sie sich nun aber bereits vorab erstmals in der kontroversen Debatte. Darin sprach sie sich für die Entwicklung einer europäischen Drohne aus, die aber mindestens zehn Jahre dauern werde. Als Übergangslösung favorisierte sie die Anmietung von Drohnen für einzelne Auslandseinsätze.

Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird in Deutschland seit Jahren heftig diskutiert. Die Bundeswehr fordert sie für den Schutz der eigenen Soldaten . Kritiker befürchten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt sinkt, weil keine eigenen Soldaten gefährdet werden. Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel vom Typ "Heron 1" ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu tragen. Dafür kommen die größere "Heron TP" und die US-Drohnen "Predator" (Raubtier) und "Reaper" (Sensenmann) in Frage, die von den Amerikanern beispielsweise in Pakistan zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen eingesetzt werden.

Die Anmietung von Drohnen für konkrete Einsätze habe den Vorteil, dass man keine Zulassung für den deutschen Luftraum benötige, sagte von der Leyen. "Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung." Für die Entwicklung einer europäischen Drohne haben die führenden europäischen Luftfahrtkonzerne Airbus, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi bereits im Mai einen Vorstoß gestartet. Linke und Grüne sind grundsätzlich gegen die Beschaffung von Kampfdrohnen. Die SPD hat sich bisher skeptisch geäußert.