Beschluss von Union und SPD Bundeswehr erhält Kampfdrohnen
Berlin · Union und SPD haben im Bundestag den Weg frei gemacht für die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Die Abgeordneten des Haushaltsausschusses beschlossen gestern die Anmietung israelischer Kampfdrohnen des Typs „Heron TP“ für fast eine Milliarde Euro.
Damit erhält die Luftwaffe erstmals unbemannte Flugzeuge, die auch Waffen tragen können. Über die Bewaffnung selbst soll nach Verabredung im Koalitionsvertrag erst „nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ gesondert entschieden werden.
„Das ist ein wichtiges Signal des Bundestages an seine Parlamentsarmee“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die „Heron TP“ habe eine bessere Auflösung und könne weiter fliegen, daher trage sie zu einem besseren Schutz der Soldaten bei.
Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird kontrovers diskutiert. Die Luftwaffe fordert seit vielen Jahren Kampfdrohnen zum Schutz der eigenen Soldaten. Kritiker meinen dagegen, die ferngesteuerten Flugzeuge senkten die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz.
