Bundestagsabgeordnete endlich in Incirlik

Incirlik · Nach monatelangem Warten haben sieben Bundestagsabgeordnete die deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik besucht. Damit ist aber noch nicht alles gut in den deutsch-türkischen Beziehungen.

Nach vier Monaten Besuchsverbot haben erstmals wieder Abgeordnete des Bundestags die deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik getroffen. Allerdings lehnte die türkische Regierung gestern Gespräche mit den sieben Mitgliedern des Verteidigungsausschusses ohne Begründung ab. Eine klare Zusage für ein dauerhaftes Besuchsrecht bei den 250 in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten gab es ebenfalls nicht.

Delegationsleiter Karl Lamers von der CDU wertete die Reise trotzdem als Erfolg. Sie habe in den deutsch-türkischen Beziehungen "das Eis gebrochen", sagte er. Die türkische Seite habe "verstanden, dass wir eine Parlamentsarmee haben".

Die Regierung in Ankara hatte den Abgeordneten den Zugang zum Stützpunkt wegen der Armenien-Resolution des Bundestags monatelang untersagt. Im Juni hatte das Parlament die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs wehrt sich massiv gegen diese Einstufung. Die türkische Regierung hob das Besuchsverbot erst auf, als die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht verbindlich erklärte.

Die Abgeordneten flogen gestern Vormittag mit einem Militärflugzeug der Bundeswehr nach Incirlik und hielten sich mehrere Stunden dort auf. Neben den deutschen Soldaten, die sich mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat beteiligen, trafen sie auch die Kommandeure der türkischen und der US-Streitkräfte. Am Dienstagabend hatten die Abgeordneten Gespräche mit Vertretern des türkischen Verteidigungsausschusses geführt. Lamers sagte danach, er habe den Eindruck, dass sich die Besuchspraxis "verstetigen" werde. "Es ist ein Stück weit Rückkehr zur Normalität." Der Vorsitzende des türkischen Verteidigungsausschusses, Yusuf Beyazit, machte auf Nachfrage aber keine eindeutige Zusage für ein dauerhaftes Besuchsrecht der Abgeordneten. "Er hat ausweichend geantwortet", sagte der Linken-Abgeordnete Alexander Neu.

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