Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

Berlin. Als erstes Staatsoberhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik ist Horst Köhler gestern "mit sofortiger Wirkung" von seinem Amt zurückgetreten. Um 14 Uhr gab der Bundespräsident im Berliner Schloss Bellevue seine überraschende Entscheidung bekannt

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Berlin. Als erstes Staatsoberhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik ist Horst Köhler gestern "mit sofortiger Wirkung" von seinem Amt zurückgetreten. Um 14 Uhr gab der Bundespräsident im Berliner Schloss Bellevue seine überraschende Entscheidung bekannt. Die jüngste Kritik an seinen Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr habe "jeden Respekt" vor seinem Amt vermissen lassen, sagte er zur Begründung. Köhlers Amtsgeschäfte übernimmt vorübergehend Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD). Der Bundesratspräsident vertritt gemäß Artikel 57 des Grundgesetzes den Bundespräsidenten, wenn dieser verhindert ist.

Nach seinem Kurzbesuch in Afghanistan vor über einer Woche hatte Köhler mit Äußerungen über wirtschaftliche Gründe für Bundeswehr-Einsätze Empörung ausgelöst. Oppositionspolitiker warfen ihm vor, über verfassungswidrige "Wirtschaftskriege" zu räsonieren. Später stellte sein Sprecher klar, dass Köhler sich nicht ausdrücklich auf Afghanistan bezogen habe, sondern auf den Kampf gegen die Piraterie. In seiner Rücktrittserklärung drückte Köhler sein Bedauern darüber aus, dass seine Worte "Missverständnisse" hervorrufen konnten. Er betonte aber: "Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung."

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bedauerte Köhlers Entschluss "aufs Allerhärteste". Sie habe vergeblich versucht, den Rücktritt zu verhindern. Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) sagte, wie es nun weitergehe, werde "streng nach den Regeln der Verfassung" zu besprechen sein. Die Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir zeigten sich "überrascht und erstaunt" über den Rücktritt, der sich "nur mit einer allgemeinen Amtsmüdigkeit erklären" lasse. Linke-Fraktionschef Gregor Gysi zeigte kein Verständnis für die Entscheidung: "Auch der höchste Repräsentant der Bundesrepublik muss sich öffentlicher Kritik stellen."

Wer Nachfolger Köhlers wird, ist völlig offen. Die Spitzen der Koalition wollen darüber heute im Kanzleramt beraten. > Seite A 2 und A 3: Berichte, A 4: Meinung ddp/dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

 Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

 Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

 Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Der Moment des Rücktritts: Horst Köhler gibt im Schloss Bellevue seine Entscheidung bekannt. Fotos: dpa

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort