Bundesaußenminister Maas’ Pendeldiplomatie zwischen Moskau und Washington
Washington/New York · Der Kampf um das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen scheint verloren. Trotzdem gibt der Bundesaußenminister nicht auf.
Heiko Maas wirkt etwas verloren, wie er da alleine vor dem State Department in Washington steht und Fragen beantwortet. Sein US-Amtskollege Mike Pompeo wollte wieder nicht mit vor die Presse, wie sonst nach Gesprächen mit Gästen aus dem Ausland. Der SPD-Politiker muss also alleine für eine „Positiv-Agenda“ in den angeschlagenen deutsch-amerikanischen Beziehungen werben und eine trotz aller Differenzen „sehr grundsätzliche Übereinstimmung“ hervorheben.
Der Bundesaußenminister ist aber vor allem wegen eines Themas nach Washington gekommen, bei dem sich die Übereinstimmung in Grenzen hält. Das INF-Abkommen zwischen Russland und den USA über das Verbot bodengestützter atomarer Mittelstreckenraketen steht auf der Kippe. Und es bleibt nicht mehr viel Zeit, es zu retten. US-Präsident Trump will das Abkommen aufkündigen, wenn Russland sich bis zum 2. Februar nicht zur Vernichtung seiner neuen Raketen vom Typ 9M729 bereiterklärt. Die Nato ist sich zwar einig, dass Moskau mit den Waffen gegen das Abkommen verstößt. Über die knallharten Konsequenzen, die Trump daraus ziehen will, gibt es dagegen keinen Konsens.
Verboten sind Raketen mit einer Reichweite über 500 Kilometern. Russland behauptet, seine Mittelstreckenraketen könnten Ziele in höchstens 480 Kilometer Entfernung treffen und lädt die Amerikaner dazu ein, sich die Flugkörper anzuschauen. Die haben zwar prompt abgelehnt. Aber vielleicht ist das der letzte Ansatzpunkt, an dem man überhaupt noch etwas in Bewegung bringen kann.
Darauf setzt jedenfalls Maas. Er war am Freitag schon in Moskau, um mit seinem Counterpart Sergej Lawrow über den INF-Vertrag zu sprechen. Kurz danach wurde die Washington-Reise angekündigt. Pendeldiplomatie nennt man solche Vermittlungsversuche. Dass es sich in diesem Fall wahrscheinlich um eine Mission ohne echte Erfolgsaussichten, ist auch Maas bewusst. Aber nichts tun ist auch keine Lösung. Schon jetzt geht es um die Frage: Was wird ohne den INF-Vertrag? Beginnt wieder ein Wettrüsten zwischen den USA und Russland wie im Kalten Krieg?
Bei der nur vierstündigen Stippvisite in Washington geht es aber auch noch um etwas Grundsätzlicheres. Sie hat sehr viel mit dem eigentlichen Anlass seiner USA-Reise zu tun. Mit dem Zug reist der Außenminister noch am Mittwochabend nach New York weiter, wo er am Freitag seinen ersten Auftritt als Mitglied des UN-Sicherheitsrats hat. Deutschland gehört dem wichtigsten UN-Gremium seit Januar wieder mal für zwei Jahre an. Für die Bundesregierung ist das auch eine Bewährungsprobe: Kann sie dem oft formulierten Anspruch einer größeren Verantwortung in der Welt gerecht werden? Maas versucht es jedenfalls. Die Pendeldiplomatie zwischen Moskau und Washington ist nur ein Beispiel.
Auch für Friedenslösungen in Syrien und im Jemen engagierte sich die Bundesrepublik zuletzt stärker. Im Ukraine-Konflikt vermitteln Deutschland und Frankreich schon seit Jahren. Auch hier hat es Maas in der vergangenen Woche mit Pendeldiplomatie versucht – zwischen Moskau und Kiew. Mit seinem Vorschlag zur Lösung des Streits um den Schiffsverkehr im Asowschen Meer konnte er Russland allerdings bisher nicht überzeugen.
