Bund stützt Sozialversicherung mit rund 17 Milliarden Euro
Berlin. Mit Finanzhilfen von rund 17 Milliarden Euro will die Koalition durch die Wirtschaftskrise entstandene Löcher in der Sozialversicherung stopfen. Das vom Bundestag gestern beschlossene "Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz" sieht einen einmaligen Zuschuss für die Bundesagentur für Arbeit von 12,8 Milliarden vor
Berlin. Mit Finanzhilfen von rund 17 Milliarden Euro will die Koalition durch die Wirtschaftskrise entstandene Löcher in der Sozialversicherung stopfen. Das vom Bundestag gestern beschlossene "Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz" sieht einen einmaligen Zuschuss für die Bundesagentur für Arbeit von 12,8 Milliarden vor. Die gesetzlichen Krankenkassen, die auf ein Defizit von acht Milliarden Euro zusteuern, erhalten zusätzlich 3,9 Milliarden Euro aus Steuermitteln. Zudem wurde das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifacht. dpa
