Bund stellt sich bei Obst für Schüler quer
Berlin. Der Sinn des europäischen Schulobstprogramms ist schnell beschrieben: Verteilt man Obst und Gemüse an die Schüler, ist das gesund und hilft den Bauern, weil der Absatz solcher Produkte rückläufig ist. Vor zwei Wochen verabschiedete der Bundesrat daher einen Gesetzentwurf, wonach sich auch Deutschland an dem Projekt möglichst bald beteiligen soll
Berlin. Der Sinn des europäischen Schulobstprogramms ist schnell beschrieben: Verteilt man Obst und Gemüse an die Schüler, ist das gesund und hilft den Bauern, weil der Absatz solcher Produkte rückläufig ist. Vor zwei Wochen verabschiedete der Bundesrat daher einen Gesetzentwurf, wonach sich auch Deutschland an dem Projekt möglichst bald beteiligen soll. Doch die Umsetzung des Programms in den Bundesländern könnte scheitern: Nach Informationen unserer Zeitung weigert sich die Bundesregierung strikt, die Ausgabe von Äpfeln, Bananen, Tomaten oder anderen Vitaminträgern finanziell zu unterstützen. Das geht aus einer Stellungnahme der Regierung zum Vorhaben der Länder hervor.
Die Agrarminister der EU hatten im November letzten Jahres das Schulobst-Programm beschlossen. 90 Millionen Euro will die EU jedes Jahr dafür ausgeben. Für Deutschland stehen 12,5 Millionen Euro bereit, die aber mit einem Betrag in gleicher Höhe kofinanziert werden müssen. Nach dem Wunsch der Länder soll das die Bundesregierung übernehmen. Der schon länger tobende Streit um die Finanzierung hat inzwischen dazu geführt, dass die ursprüngliche Umsetzung des Programms mit Beginn des neuen Schuljahrs nicht mehr zu halten ist. Zumal die EU außerdem eine Aufklärungskampagne verlangt - das Obst soll nicht einfach nur bei den Schülern abgeladen werden.
Neben der Absatzförderung von Obst- und Gemüse hoffen Ernährungsexperten vor allem auf eine bessere Gesundheit der Kinder. Aktuelle Studien zeigen, dass in Deutschland mehr als 50 Prozent der Kinder und Jugendlichen weniger als die Hälfte der empfohlenen Tagesmenge an Obst und Gemüse verzehren. Das gilt besonders für den Nachwuchs aus sozial benachteiligten Familien.
Noch vor wenigen Tagen hatte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) betont: "Ich begrüße es sehr, dass gesunde Ernährung mit diesem Programm verstärkt in Bildungseinrichtungen angeboten werden kann." Doch beim Geld hört das Engagement offenbar auf: Aus Sicht der Regierung sind allein die Länder gefordert, die notwendige Kofinanzierung zu leisten. In ihrer Stellungnahme verweist sie auf die fehlende Zuständigkeit: Da die EU es ihren Mitgliedsstaaten freistelle, das Schulobst-Programm durchzuführen, bleibe es auch den Bundesländern überlassen, ob sie daran teilnehmen wollten. "Eine zentrale Finanzierung durch den Bund ist daher nicht möglich."
In Deutschland gibt es laut Statistischem Bundesamt 9,7 Millionen Schüler, allein drei Millionen an den Grundschulen. Die zwölf Millionen Euro der EU würden also nicht reichen, wenn man jedem Kind ein Stück Obst am Tag servieren will. Auch bei der doppelten Summe dürfte es eng werden. Die Länderminister berufen sich auf ihre desolate Haushaltslage und darauf, dass es auch um Absatzförderung für die Landwirtschaft und Marktstützung gehe, der Bund daher in der Pflicht stehe, die Mittel aufzustocken. Aus Kreisen der Länder hieß es gestern, dass auch der Bundestag das Thema noch debattieren werde und im weiteren parlamentarischen Verfahren die Haltung der Regierung zu besprechen sei. Ein Nein zur finanziellen Beteiligung bedeute nicht automatisch das Aus für das Programm: Jedes Land könne dann entscheiden, ob es "eine privatwirtschaftliche Kofinanzierung anstrebt" - sprich die Beteiligung von Eltern.
