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Brüssel zahlt Deutschland fast eine Milliarde Euro zurück

Brüssel zahlt Deutschland fast eine Milliarde Euro zurück

Brüssel. Die Situation klingt kurios: Jahrelang hat der Bundesfinanzminister an jeder Mischbatterie, die in einem europäischen Badezimmer montiert wurde, mitverdient. Gestern war Zahltag: Das Europäische Parlament in Straßburg billigte eine Rückzahlung von fast einer Milliarde Euro an Deutschland

Brüssel. Die Situation klingt kurios: Jahrelang hat der Bundesfinanzminister an jeder Mischbatterie, die in einem europäischen Badezimmer montiert wurde, mitverdient. Gestern war Zahltag: Das Europäische Parlament in Straßburg billigte eine Rückzahlung von fast einer Milliarde Euro an Deutschland. Dieser Überschuss setzt sich nämlich nicht aus Programmen zusammen, deren festgelegter Rahmen nicht ausgeschöpft wurde.Was die wenigsten wissen: Wenn die europäischen Kartellwächter ein Monopol aufdecken und wettbewerbswidriges Verhalten bestrafen, fließt die Geldbuße in den Etat der Gemeinschaft zurück und mindert so die Beiträge der Mitgliedstaaten. Im Vorjahr enttarnte Brüssel unter anderem ein jahrelang tätiges Kartell von Herstellern, die Badezimmer-Ausrüstungen vertrieben. 622 Millionen Euro betrug die Buße, insgesamt kassierte Brüssel 2010 sogar 1,5 Milliarden Euro ein, die jetzt an die fleißigen Beitragszahler erstattet werden. 2009 waren es bereits 459 Millionen, über die sich Wolfgang Schäuble freuen durfte. dr