Wenn Parlament ihrem Brexit-Deal zustimmt Premierministerin May stellt Rücktritt in Aussicht
London · Die britische Premierministerin Theresa May hat Medienberichten zufolge ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollte das Parlament ihren Brexit-Deal doch noch annehmen. Sie werde die nächste Phase der Brexit-Verhandlungen nicht leiten, sagte May gestern bei einer Rede vor Abgeordneten ihrer Konservativen Partei.
Einen genauen Zeitpunkt für ihren Rücktritt nannte May demnach aber nicht.
Das britische Parlament suchte derweil am Mittwoch auf eigene Faust nach Alternativen für das umstrittene Brexit-Abkommen. Parlamentspräsident John Bercow wählte dafür acht von 16 Optionen zur Abstimmung aus. Dazu gehörten der Vorschlag, am 12. April ohne Abkommen aus der Europäischen Union auszuscheiden, mehrere Versionen einer engeren Anbindung an die EU, ein zweites Referendum und eine Abkehr vom EU-Austritt, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern. Den Abgeordneten lag eine Liste vor, auf der sie jede der Optionen entweder annehmen oder ablehnen konnten. Auch Enthaltungen waren möglich. Abstimmungsergebnisse lagen bis Redaktionsschluss noch nicht vor.
Zwei Mal haben die Abgeordneten den zwischen May und Brüssel vereinbarten Deal bereits abgelehnt. Die Lösung sollen nun die richtungweisenden Abstimmungen bringen, indem mit ihnen ausgelotet wird, für welche Alternative es eine Mehrheit gibt. Sprächen sich die Abgeordneten für eine der Optionen aus, wäre das zwar rechtlich nicht bindend, aber für May schwer zu ignorieren. Trotzdem wird damit gerechnet, dass sie versucht, den Abgeordneten ihren Austrittsvertrag diese Woche nochmals zur Abstimmung vorzulegen. Gegner Mays wie Ex-Außenminister Boris Johnson signalisierten, dass sie den Deal doch noch unterstützen könnten.
