„Big Brother“ auf Französisch

„Big Brother“ auf Französisch

Neben dem US- und dem britischen Geheimdienst zapft einem Pressebericht zufolge auch der französische Auslandsgeheimdienst DGSE massiv private Daten an. Die Regierung weist die Vorwürfe als „nicht exakt“ zurück.

Und wenn es nicht nur einen amerikanischen "Big Brother", sondern auch einen französischen "Grand Frère" gäbe, der die Internet-Kommunikation seiner Bürger und auch ihre Kontakte mit dem Ausland systematisch und im großen Stil überwacht? Präsident François Hollande gehörte zu den schärfsten Kritikern der Ausspäh-Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA und forderte, diese müssten sofort aufhören.

Nach den USA und Großbritannien muss sich nun aber auch die französische Regierung erklären gegenüber dem Vorwurf, der französische Auslandsgeheimdienst DGSE (Direction Générale de la Sécurité Extérieure) sammele und speichere über Jahre hinweg von Telefonen und Computern gesendete Verbindungsdaten aus dem In- und Ausland. Einen Bericht der Tageszeitung "Le Monde", nach dem es ein umfangreiches Geheimdienstprogramm zur Überwachung der kompletten elektronischen Kommunikation der Bürger von Telefonen über E-Mails bis hin zu Kontakten in sozialen Netzwerken gebe, das anders als das US-Programm "Prism" ohne jede Kontrolle arbeite, wies das Büro von Premierminister Jean-Marc Ayrault als "nicht exakt" zurück. Das Abfangen von Signalen aus Sicherheitsgründen durch mehrere Dienste sei gesetzlich geregelt, Datenabfragen fänden stets gezielt statt und müssten von einem nationalen Kontrollgremium abgesegnet werden.

Der sozialistische Abgeordnete und Geheimdienst-Experte Jean-Jacques Urvoas sagte, anders als die NSA sei die DGSE ein allgemeiner Dienst, der Informationen nur innerhalb klar definierter Missionen sammle. "Die französischen Bürger sind nicht einer massiven und permanenten Ausspähung außerhalb ihrer Kontrolle unterworfen." Genau das behauptet "Le Monde". Die Zeitung beruft sich in ihrem Bericht auf Aussagen ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter und mit der Materie befasster Parlamentarier. Es wäre bereits illegal, wenn der Auslandsgeheimdienst die immense Masse an Informationen, die er sammele, lediglich selbst verwende und speichere, heißt es darin. Aber er tausche diese auch noch mit sechs weiteren Diensten aus. Und die Politiker seien bestens darüber informiert - "das Geheimhalten ist die Regel". Werden die Ausspäh-Aktivitäten mit dem Kampf gegen den Terrorismus oder gegen Wirtschaftsspionage gerechtfertigt, so sammelten rund 20 Abhörstationen im ganzen Land Milliarden Daten von allen Nutzern, so dass nachvollziehbar werde, wer mit wem in Kontakt stehe, schreibt "Le Monde".