Rüstung Berlin stoppt Exporte von Waffen nach Riad
Berlin · Die Bundesregierung hat die Rüstungsexporte in die am Jemen-Krieg beteiligten Länder gestoppt. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte am Freitag, dass derzeit keine Exportgenehmigungen erteilt würden, die „nicht mit dem Sondierungsergebnis im Einklang“ stünden.
19.01.2018
, 20:47 Uhr
In der Vereinbarung von Union und SPD heißt es: „Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Betroffen sind mehrere arabische Länder, zu denen Deutschland partnerschaftliche Beziehungen hat.
