Berlin geht gegen unnötige Operationen vor

Berlin. Zum Schutz der Patienten will die Regierungskoalition unnötige Operationen in Deutschlands Kliniken durch neue gesetzliche Regelungen eindämmen. Entwürfe sehen mehr Durchschaubarkeit bei den Bonuszahlungen für Chefärzte vor. Diese werden für den Anstieg der OP-Zahlen mitverantwortlich gemacht

Berlin. Zum Schutz der Patienten will die Regierungskoalition unnötige Operationen in Deutschlands Kliniken durch neue gesetzliche Regelungen eindämmen. Entwürfe sehen mehr Durchschaubarkeit bei den Bonuszahlungen für Chefärzte vor. Diese werden für den Anstieg der OP-Zahlen mitverantwortlich gemacht.Nach Angaben von Krankenkassen haben unnötige OPs etwa an Wirbelsäule, Herz und Gelenken Methode. Selbst die Gesellschaften für Chirurgie und Orthopädie warnen vehement davor. Bei den orthopädischen Behandlungen gab es innerhalb von vier Jahren einen Anstieg von gut 14 Prozent, bei kardiologischen Fällen von 17 Prozent.

Dass Operationen wohl immer mehr zum Patientenrisiko werden, liegt nicht zuletzt am Bezahlsystem - die Kliniken werden anders als früher nicht mehr nach der Zeit der Patienten auf der Station bezahlt, sondern nach Behandlungsfällen. Und auch die Bezahlung vieler Chefärzte richtet sich teils danach - mit Aufschlägen für viele Eingriffe. Im Gegenzug erhalten sie ein geringeres Grundgehalt.

Nach den Plänen der Koalition soll es von der Deutschen Krankenhausgesellschaft nun in Zusammenarbeit mit der Bundesärztekammer neue Muster für Zielvereinbarungen von Kliniken geben, an denen sich der Bonus der Chefärzte orientiert. Wenn sich die Kliniken daran nicht halten, müssen sie mitteilen, wofür eigene leistungsbezogene Zielvereinbarungen getroffen wurden. Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte: "Dann kann der Patient transparent sehen, ob sein Arzt mehr Geld bekommt, wenn er mehr Hüft-, Knie- oder etwa Herz-OPs durchführt." Die Änderungen sollen mit dem Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz Anfang Februar beschlossen werden.

Der Krankenkasse AOK geht das nicht weit genug. "Schnellen und wirksamen Schutz von Patienten bringt nur ein sofortiges gesetzliches Verbot aller mengenabhängigen Zielvereinbarungen", sagte Uwe Deh, Geschäftsführender Vorstand des AOK-Verbands. dpa

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