US-Austrittsdrohung Bei der Tagung des Menschenrechtsrats droht ein Eklat
Genf · Der UN-Menschenrechtsrat kommt heute in Genf zu einem dreiwöchigen Treffen zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Bericht zur Lage in Syrien. Eine Untersuchungskommission trägt Beweismittel zusammen, um im Falle eines Tribunals eines Tages Anklagen erheben zu können.
Überschattet wird die Sitzung von der Austrittsdrohung der USA. Vor gut einem Jahr hatte Washington Reformen verlangt: „Es ist notwendig, dass der Rat etwas gegen die chronische Voreingenommenheit gegen Israel tut“, sagte UN-Botschafterin Nikki Haley damals. Im Laufe des Jahres scheiterten aber Bemühungen, die Lage in den von Israel besetzten Palästinensergebieten nicht mehr wie üblich bei jeder der drei Sitzungen im Jahr als separaten Tagesordnungspunkt zu behandeln, sondern nur noch einmal im Jahr. Außerdem wollten die USA die nötige Stimmzahl reduzieren, um Mitglieder bei Menschenrechtsverstößen auszuschließen. Auch auf diesem Feld gab es keine Reformen.
