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Barrosos Wiederwahl: Eine Generalprobe für Berlin?

Barrosos Wiederwahl: Eine Generalprobe für Berlin?

Straßburg. Stilvolle Geschenke sehen sicher anders aus. "Stoppt Barroso" prangte in großen Lettern auf dem T-Shirt, das Grünen-Fraktionschef Daniel Cohn-Bendit dem lächelnden José Manuel Barroso nach dessen Bestätigung im Amt überreichte

Straßburg. Stilvolle Geschenke sehen sicher anders aus. "Stoppt Barroso" prangte in großen Lettern auf dem T-Shirt, das Grünen-Fraktionschef Daniel Cohn-Bendit dem lächelnden José Manuel Barroso nach dessen Bestätigung im Amt überreichte. Gerade eben hat der Präsident des Europäischen Parlamentes, Jerzy Buzek, das Ergebnis der Abstimmung bekannt gegeben: 382 Ja-Stimmen, 219 Mal gab es ein Nein, 117 Mandatsträger enthielten sich. Das reicht nicht nur, das ist keine einfache, sondern sogar eine qualifizierte Mehrheit. Mehr als erhofft.Keine fünf Minuten später poltert der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Martin Schulz, vor den Türen des Straßburger Plenarsaals los. Barrosos sei eine "Fehlbesetzung". Und: " Ich erwarte nichts von ihm." Der Mann habe sich mit den Stimmen der britischen, polnischen und tschechischen Europa-Gegner wählen lassen. "Unbegreiflich", schimpft Schulz weiter. Was ihn wirklich ärgert, sind die Abweichler aus den eigenen Reihen, die Barroso ihre Stimme gaben. Als er seine Fraktion am Abend zuvor wenigstens auf Enthaltung verpflichten wollte, entglitt ihm das Ruder. Offen seien Schulz-Kritiker aufgestanden und hätten ihn aufgefordert, zurückzutreten, da er die SPE in eine "unerträgliche Zerreißprobe" geführt habe. Sein Kampf gegen den konservativen Barroso sei die "Fortsetzung der deutschen Bundestagswahl mit den falschen Mittel". Und: Nach diesem Ergebnis könne Schulz sein Vorhaben, nach der Hälfte der Legislaturperiode Parlamentspräsident zu werden, vergessen.Die Sozialdemokraten sind, wie auch die Grünen, die großen Verlierer dieses Tages. Bernhard Rapkay, Chef der deutschen SPD-Parlamentarier-Gruppe, lässt sich sogar zu der Äußerung verleiten, ihm wären "ein paar Stimmen weniger für Barroso lieber gewesen". Dass die SPD den Kommissionspräsidenten gerne etwas geschwächt hätte, "können wir doch keinem Bürger draußen verständlich machen", sagt einer aus ihren Reihen. Aber der will zur Vorsicht nicht genannt werden. Trotzdem bleiben die SPD-Vertreter dabei: Barroso muss sich mit seiner künftigen Kommission noch einmal dem Parlament zur Abstimmung stellen. Und was ihm und seinem Team dort blühen könnte, malt Rapkay schon einmal aus: "Wenn die neue Kommission nicht gewählt wird, ist auch Herr Barroso weg." Derweil frohlocken auf den Gängen bereits Christkonservative und Liberale. Alexander Graf Lambsdorff: "Wenn das keine erfolgreiche Generalprobe für Berlin war." Markus Ferber, Vorsitzender der CSU-Vertreter im Plenum: "Es gibt die bürgerliche Mehrheit . . .", und setzt dann hinzu: " . . . auf die Barroso bauen kann." Und selbst Werner Langen, der mächtige Chef der CDU-Vertreter im Straßburger Parlament, zeigt sich erfreut über die "gute Kooperation". Barroso bleibt nicht viel Zeit, um sich auf seinem Erfolg auszuruhen. Am 2. Oktober stimmen die Iren noch einmal über den Lissabonner Vertrag ab. Dann stellt sich heraus, was Barroso wirklich zu tun hat: die EU aufbauen oder retten.