Zusage an Litauen, Estland und Lettland Balten unterstützen Maas’ Russland-Politik

Palanga · Der Bundesaußenminister bekennt sich beim Besuch in Litauen zum Nato-Einsatz im Baltikum.

Außenminister Heiko Maas hat bei seinem Baltikum-Besuch Unterstützung für seinen harten Kurs gegenüber Russland bekommen. „Wir sind dankbar für seine prinzipientreue Position zu Russland“, sagte der litauische Außenminister Linas Antanas Linkevicius am Freitag nach einem Treffen mit Maas und den Amtskollegen aus Estland und Lettland im litauischen Badeort Palanga an Ostsee. „Das ist genau das, was wir von unseren Alliierten und Partnern erwarten.“

Der lettische Außenminister Edgars Rinkevics nannte Maas‘ Kurs „realistisch“. Der Bundesaußenminister steht in seiner SPD wegen seiner harten Haltung gegenüber Russland in der Kritik. Er hat Moskau unter anderem ein „zunehmend feindseliges“ Agieren vorgeworfen. Bei seinem Besuch in Moskau am Donnerstag ging er über die Differenzen zwar nicht hinweg, stieß gemeinsam mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow aber auch neue Kooperationsprojekte an.

Maas‘ Vorgänger Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel waren mit ihrer Haltung zu Russland im Baltikum angeeckt. Steinmeier hatte den Nato-Truppenaufmarsch im östlichen Bündnisgebiet als „Säbelrasseln“ bezeichnet und damit für Irritationen gesorgt. Und die Forderung Gabriels nach einer schrittweisen Aufweichung der Russland-Sanktionen bei Fortschritten im Ukraine-Konflikt kam im Baltikum auch nicht gut an.

Die baltischen Staaten fühlen sich seit der Annexion der Krim vom übermächtigen Nachbarn Russland bedroht. Maas versicherte ihnen, dass die Bundeswehr sich weiter am Nato-Einsatz im Baltikum zur Abschreckung Russlands beteiligen wird. „Eine Aufstockung (...) ist allerdings kein Thema für uns“, sagte er.

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