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Autofahrer zahlen mehr als Straßen kosten

Autofahrer zahlen mehr als Straßen kosten

Berlin. Deutsche Autofahrer zahlen einer Studie zufolge über die Kfz- und Mineralölsteuer weit mehr, als sie durch die Nutzung von Straßen und Autobahnen Kosten verursachen

Berlin. Deutsche Autofahrer zahlen einer Studie zufolge über die Kfz- und Mineralölsteuer weit mehr, als sie durch die Nutzung von Straßen und Autobahnen Kosten verursachen. Die Steuereinnahmen überstiegen die verursachten Kosten um das Doppelte, ergab eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung im Auftrag des ADAC, des Bundesverbands der Deutschen Industrie und des Logistikverbands BDL. Berücksichtigt wurden dabei die Kosten für Bau und Unterhalt des deutschen Straßennetzes. Demnach entstanden im Jahr 2007 durch den gesamten Straßenverkehr Kosten von etwa 31,7 Milliarden Euro. Dem standen Einnahmen von 47,2 Milliarden Euro aus der Mineralölsteuer, der Kfz-Steuer und der Mautgebühr für Lastwagen gegenüber.

Der verkehrspolitische Referent des Verbands Allianz pro Schiene, Andreas Geißler, wies die Ergebnisse zurück. So würden die Folgekosten des Straßenverkehrs, etwa Gesundheitsschäden durch Luftverschmutzung und Lärmbelästigung sowie die Kosten des Klimawandels, nicht berücksichtigt. Sie beliefen sich auf 77 Milliarden Euro pro Jahr.

Unabhängig davon lässt das Bundesverkehrsministerium nach Informationen unserer Zeitung den Bedarf und die Wirtschaftlichkeit von 1000 noch nicht begonnenen Straßenbauprojekten überprüfen. Dahinter stehen Investitionen von rund 25 Milliarden Euro. Hintergrund ist die laufende Aufstellung der neuen Bedarfspläne für den Verkehrsbereich, die das Ministerium derzeit auch für Bahnprojekte vornimmt. Die Prüfung soll Mitte des Jahres abgeschlossen sein. Verkehrsverbände bringen die Projekt-Überprüfungen mit der Finanznot des Staates in Zusammenhang. Aus dem Ministerium hieß es indes, dazu sei man gesetzlich verpflichtet. und Meinung afp/has