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Moskau: Auslandsmedien gelten in Russland bald als „Agenten“

Moskau : Auslandsmedien gelten in Russland bald als „Agenten“

() In Russland können ausländische Medien künftig als „Agenten“ eingestuft. Das Parlament in Moskau verabschiedete gestern eine umstrittene Gesetzes­änderung. Noch am gleichen Tag setzte das Justizministerium die US-Sender Radio Liberty und und Voice of America in Kenntnis, dass sie unter die verschärften Regeln fallen könnten.

Das meldeten russische Agenturen. Das verschärfte Gesetz könnte auch deutsche Medien wie die Deutsche Welle treffen. Russland reagiert damit auf einen Streit mit Washington über den Status des russischen Auslandssenders RT. Dieser musste sich auf Druck der Behörden in den USA als „ausländischer Agent“ kennzeichnen. Die USA werfen dem Sender vor, sich in die US-Wahl eingemischt zu haben. Künftig müssen sich Medien regis­trieren lassen, wenn sie Geld aus dem Ausland erhalten. Formal ist das Gesetz noch nicht in Kraft. Der Föderationsrat stimmt in den kommenden Tagen darüber ab.