Kommentar Aufschwung als Naturgesetz
Der Haushaltsplan für 2018 steht. Nun muss sich die Wirklichkeit nur noch daran halten. Einstweilen gibt es deshalb wenig Anlass zur Sorge. Zum einen, weil der Bund wegen der späten Regierungsbildung immer noch einer vorläufigen Haushaltsführung unterliegt, also nur geltende und keine neuen Verpflichtungen zu erfüllen braucht und das erste Halbjahr praktisch schon rum ist.
Zum anderen, weil die Steuereinnahmen dank guter Konjunktur immer noch sprudeln.
Trotzdem hat sich die große Koalition mit ihrem Zahlenwerk weit aus dem Fenster gelehnt. Eine Steigerung der Ausgaben um fast vier Prozent soll es geben. Und das bei einem erwarteten Wirtschaftswachstum von mittlerweile weniger als zwei Prozent. Man muss nicht studiert haben, um zu erkennen, dass eine solche Rechnung auf Dauer kaum aufgehen kann. Die Bundesregierung tut jedoch so, als sei der Aufschwung ein ewiges Naturgesetz. Allein ihr kostspieliges Baukindergeld wird auch nachfolgende Etats immens belasten. Und ob der Mittelbedarf für Hartz-IV-Empfänger tatsächlich sinkt, wo doch absehbar immer mehr anerkannte Flüchtlinge zumindest vorübergehend auf Grundsicherung angewiesen sein werden, ist auch fraglich.
