Auf die Bürger rollt eine neue Kostenwelle zu

Auf die Bürger rollt eine neue Kostenwelle zu

Berlin. Viele Städte und Gemeinden drehen trotz des Aufschwungs in den nächsten Monaten an der Kostenschraube. 86 Prozent der Kommunen wollen im laufenden Jahr Steuern und Gebühren erhöhen. Das geht aus einer neuen Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young hervor, die 300 Kommunen befragt hatte

Berlin. Viele Städte und Gemeinden drehen trotz des Aufschwungs in den nächsten Monaten an der Kostenschraube. 86 Prozent der Kommunen wollen im laufenden Jahr Steuern und Gebühren erhöhen. Das geht aus einer neuen Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young hervor, die 300 Kommunen befragt hatte. Mehr als jede zweite Kommune (55 Prozent) plant, Leistungen zu reduzieren oder abzuschaffen, etwa bei der Straßenbeleuchtung oder der Kinder- und Seniorenbetreuung.

Auch die von der Politik nach dem harten Winter versprochene Beseitigung von Schlaglöchern wird wohl auf sich warten lassen. 45 Prozent der Kommunen wollen eine Sanierung der Straßen aus Kostengründen aufschieben. Das dürfte dazu führen, dass Straßen nur provisorisch geflickt, Schul- oder Verwaltungsgebäude nur ungenügend renoviert werden - trotz der zusätzlichen Mittel aus dem staatlichen Konjunkturpaket.

"Mit dem neuen Jahr ist eine Welle an Steuer- und Gebührenerhöhungen auf die Bürger zugekommen", sagte Hans-Peter Busson, Partner bei Ernst & Young am Wochenende. "So müssen beispielsweise viele junge Familien mehr für den Kita-Besuch der Kinder ausgeben, die Grundsteuer für das Eigenheim steigt, und für den Hund wird eine höhere Hundesteuer fällig." 54 Prozent der Kämmerer bewerten ihre aktuelle Finanzlage als schlecht, nur 18 Prozent äußern sich zufrieden. Dank des überraschend starken Aufschwungs rechnen aber 52 Prozent der Kommunen damit, dass 2011 mehr Geld durch die Gewerbesteuer hereinkommt. Nach Einschätzung von Ernst & Young machen aber sinkende Bevölkerungszahlen, hohe Erwerbslosigkeit und geringe wirtschaftliche Stärke vor allen im Osten Deutschlands, aber auch im Saarland oder in Nordrhein-Westfalen den Kommunen zu schaffen. dpa

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