Atomstreit USA erhöhen Druck auf Nordkorea
Washington · Washington wirft Kim mangelnde Abrüstungsschritte vor – und bringt neue Manöver ins Spiel.
Es war ein historisches Treffen in Singapur und die Euphorie war groß. Doch zweieinhalb Monate nach dem aufwendig inszenierten Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un macht sich in den Vereinigten Staaten Ernüchterung breit über die Bemühungen um eine atomare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel. Die hatte Kim bei dem Treffen am 12. Juni vage in Aussicht gestellt. Aber seither ist wenig passiert. Es gebe derzeit „keine zufriedenstellenden Fortschritte“, sagte eine Sprecherin von US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag. Zuvor hatte das Verteidigungsministerium – als Konsequenz aus der amerikanischen Ernüchterung – neue Manöver ins Spiel gebracht.
Die mangelnden Fortschritte seien der Grund gewesen, warum die geplante Reise von Außenminister Pompeo nach Nordkorea kurzfristig abgesagt worden sei, sagte die Sprecherin. Pompeo hatte vorgehabt, in dieser Woche gemeinsam mit dem neu ernannten Sondergesandten für Nordkorea, Stephen Biegun, nach Nordkorea zu reisen und dort Gespräche zu führen, um die von Nordkorea versprochene Denuklearisierung voranzutreiben.
Der republikanische Senator und Pompeo-Vertraute Marco Rubio schrieb auf Twitter: „Ich hatte nie viel Hoffnung hinsichtlich der Gespräche mit der Demokratischen Volksrepublik, weil ich weiß, dass es Nordkorea nicht ernst meint mit der atomaren Abrüstung.“ Trump habe sich verbogen, um eine friedliche Lösung zu finden. „Aber, wie alle anderen zuvor, scheiterte auch dieser Versuch, und Kim Jong Un ist zu 100 Prozent dafür verantwortlich.“ Trump machte eine zögerliche Hilfe aus China mit für die mangelnden Fortschritte bei der Abrüstung verantwortlich.
Der Atomstreit mit Nordkorea ist einer der gefährlichsten Konflikte weltweit. Pjöngjang verfügt nach eigenen Angaben über Raketen, die einen atomaren Sprengkopf bis auf das US-Festland befördern können. Entsprechend groß ist das Interesse der USA an Abrüstung.
Stunden vor den Äußerungen aus dem Außenministerium hatte US-Verteidigungsminister James Mattis wegen mangelnder Fortschritte im Prozess erklärt, die USA wollten keine weiteren Manöver mit Südkorea aussetzen. „Wir haben derzeit keine Pläne, weitere Übungen auszusetzen“, sagte Mattis bei einer Pressekonferenz im Pentagon. Die Aussetzung sei eine „Geste des guten Willens“ gewesen. Trump hatte sie nach dem Kim-Gipfel als eine mögliche Konzession für Abrüstungsbemühungen der Nordkoreaner genannt. Seither hatte es keine gemeinsamen Übungen mehr mit dem US-Verbündeten Südkorea gegeben. Nordkorea fordert seit Jahren ein Ende der Manöver von südkoreanischen und dort stationierten US-Streitkräften.
Mit der Rücknahme der Manöver-Aussetzung erhöhen die USA nun den Druck auf Kim. Die Gespräche zur Abrüstung mit Nordkorea sollen aber weitergehen, hieß es. Mattis nannte den Singapur-Gipfel erneut einen Fortschritt. Es sei zudem klar gewesen, dass es sich um eine „lange und herausfordernde Anstrengung“ handeln würde.
