Asylbehörde Bremer Bamf-Skandal offenbar kleiner als gedacht

Berlin · Die Überprüfung von Asylverfahren der in Verruf geratenen Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat einem Medienbericht zufolge nur wenige grobe Verstöße ergeben.

Von 18 315 positiven Bescheiden, die das Bremer Amt seit 2000 erlassen habe, hätten Prüfer in nur 165 Fällen ein „grobes Hinwegsetzen über Vorgaben“, etwa eine unterlassene Sicherheitsüberprüfung, festgestellt. Das berichtete die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf den bislang vertraulichen Abschlussbericht.

Die Bremer Bamf-Außenstelle war im Frühjahr in die Kritik geraten, weil dort möglicherweise unrechtmäßig Asylbescheide positiv entschieden wurden. Die Rede war von rund 1200 Fällen. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums erklärte gestern, dass die finale Auswertung des Abschlussberichts noch nicht beendet sei. „Unabhängig davon können auch die Ergebnisse der Überprüfung nur ein Teilaspekt für die abschließende Bewertung der Vorfälle in Bremen sein.“ Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die frühere Amtsleiterin Ulrike B. laufen noch.

Als Konsequenz aus dem Fall Bremen hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Reform des Bamf angekündigt und Behördenchefin Jutta Cordt abberufen.

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