USA Donald Trump, ⇥der Teflon-Präsident
Trotz massiver Kritik, Sonderermittler und Russland-Vermutungen: Am US-Präsidenten scheint alles abzuprallen – und seine Fans jubeln.
Gut ein Dutzend Fans hatten mehr als 24 Stunden vor der Halle in der Stadt Cedar Rapids campiert, um einen guten Platz für den Auftritt von Donald Trump im Bundesstaat Iowa zu bekommen. Das war nicht etwa eine Wahlkampfszene, sondern „real time“ am Mitwochabend – nach fünf Monaten einer Präsidentschaft, die einem anhaltenden Trommelfeuer an Kritik ausgesetzt ist: „Trump nicht mental fit für das Amt.“ „Trump isoliert und verlassen von allen guten Geistern in einem chaotisch geführten Weißen Haus.“ „Trump mit Putin im (politischen) Bett.“ „Trump eine Katastrophe für das Land und den Rest der Welt ohnehin.“ Das ist nur eine kleine Auswahl der Aussagen zu dem politischen Newcomer. Und dann die Szenen von Iowa. Unerschütterlich jubelnde Anhänger. Und ein unerschütterter Präsident, der Sätze sagt wie diesen: „Wir haben bereits wunderbare Fortschritte gemacht.“ Oder der den Sieg bei einer Nachwahl im Bundesstaat Georgia feiert, die von den eine Niederlage witternden US-Medien auch als Referendum über Trump stilisiert worden war.
Es war bereits der vierte Erfolg der Konservativen bei einer Nachwahl, was wiederum führende Demokraten zur Verzweiflung bringt. Auch wenn Donald Trumps Zustimmungswerte Umfragen zufolge angeblich bei 36 Prozent im Keller herumdümpeln – die Opposition kann partout nicht davon politisch profitieren.
So begeben sich manche Demokraten wie Hillary Clinton schon in eine Art „Widerstandsbewegung“, was nur dazu beiträgt, dass das ohnehin polarisierte Land noch gespaltener wird. Und sich zumindest ein Teil von Amerikas Konservativen und vor allem Hardcore-Trumpisten noch enger um den Attackierten scharen.
Trump hat in der Gesetzgebung nur wenig zustande gebracht. Und der den Wählern versprochene Ersatz der bei vielen so verhassten Gesundheitsreform „Obamacare“ soll nun in einem erneuten Anlauf als geheime Kommandosache über die Bühne gehen. Aber das alles scheint nur eine Nebensache zu sein angesichts der so aufgeheizten Emotionen. Was viele zu übersehen scheinen, ist auch dieses: Je mehr gegen Trump agitiert und polemisiert wird, umso unwahrscheinlicher wird ein vorzeitiger Abschied von ihm. So wie einst Hilary Clinton immer wieder erfolgreich eine „Verschwörung des rechten Flügels“ gegen ihren Bill während der Lewinsky- und Meineid-Affäre sah, so wittern Trumps treue Fußtruppen nun ein ähnliches konspiratives Bündnis von Linken, Medien, Geheimdiensten und Obama-treuen Beamten in den Regierungskubikeln gegen ihr Idol. Und das vereint. Die Trump-Gegner setzen sich nicht durch – trotz täglich neuer Untersuchungsanhörungen, trotz eines Sonderermittlers und fleißig den führenden Tageszeitungen Interna zusteckender „Leaker“ im Regierungsapparat. Ihre Kernthese kann nicht bewiesen werden: nämlich, dass Trumps Team mit dem Kreml aktiv zusammengearbeitet und Verabredungen getroffen hat, um die Präsidentschaftswahl zu seinem Vorteil und zu Clintons Nachteil zu manipulieren.
Und die so umstrittene Entlassung von FBI-Direktor James Comey, mit der Trump nach Ansicht vieler Kritiker die Ermittlungen in Sachen Russland abwürgen wollte? Zum einen darf jeder US-Präsident einen FBI-Chef entlassen – das ist sein gutes Recht. Auch die Demokraten wollten Comey übrigens schon wegen seines Verhaltens bei den Ermittlungen gegen Hilary Clinton loswerden. Zum anderen ist völlig unsicher, ob Sonderermittler Mueller aus den teilweise vagen Aussagen Trumps eine Strafrechts-Causa bauen kann – und ob ein amtierender Präsident überhaupt verfassungsrechtlich gesehen angeklagt werden kann. Vieles ist in der Schwebe, und Trump ist weiter im Amt. Und dort dürfte der Teflon-Präsident – nach bisherigem Kenntnisstand legitim gewählt – auch bleiben. Denn kein Republikaner auf dem Kapitol hat bisher nach einem Amtsenthebungsvefahren gerufen.
