Am Tropf der EZB

Bei einem Treffen mit EZB-Chef Draghi hat der neue griechische Finanzminister Varoufakis gestern um weitere Unterstützung geworben. Damit wird er wohl auf Granit beißen. Doch Europas Währungshüter halten das Land und seine Banken schon seit Jahren über Wasser.

Anleihenkaufprogramm SMP: Nach einer Krisensitzung beschloss die EZB im Mai 2010 aus Furcht vor einem Zerfall der Eurozone, auch Anleihen hoch verschuldeter Eurostaaten zu kaufen. Das Programm ist seit Herbst 2012 beendet. Nach jüngsten veröffentlichten Zahlen hält die EZB noch Staatsanleihen im Volumen von 144,3 Milliarden Euro. Ende 2013 entfielen auf griechische Bonds 27,7 Milliarden Euro. Aktuell dürften es etwa 20 Milliarden sein, schätzt die Commerzbank .

Bankenhilfe: Hellas-Banken sind zu einem sehr großen Teil von frischem EZB-Geld abhängig. Ende November hatten sich griechische Finanzinstitute fast 45 Milliarden Euro bei der EZB geliehen. Um dieses Geld zu bekommen, müssen sie Wertpapiere als Sicherheiten liefern - und die EZB akzeptiert griechische Anleihen nur, solange sich das Land in einem Hilfsprogramm befindet. Allerdings wurden die Anforderungen gelockert - somit können griechische Institute nun mehr EZB-Geld bekommen, wenn sie Anleihen ihres Staates als Sicherheiten hinterlegen. Denn die Abschläge, die die EZB für Hellas-Bonds verlangt, wurden im November gesenkt.

Rettungsprogramm-Bedingung: Üblicherweise vergibt die EZB Geld nur gegen Wertpapiere, denen Rating-Agenturen gute Noten geben. Das ist bei Griechenland-Anleihen nicht mehr der Fall. Die EZB macht aber eine Ausnahme, wenn das betroffene Land ein EU-Rettungsprogramm mit harten Reformauflagen durchläuft. Beendet Athen die Teilnahme an einem solchen Sanierungsprogramm, würde die EZB die Anleihen des Landes nach heutigem Stand nicht mehr als Sicherheit akzeptieren - und auch beim jüngst angekündigten neuen Anleihenkaufprogramm der EZB ginge Hellas leer aus. Griechische Banken bekämen kein frisches Zentralbankgeld.

Sonderregelung: Finanzminister Gianis Varoufakis hat in einem Interview erklärt, dass er bei der EZB für eine Ausnahme werben will. Demnach soll die Notenbank zusichern, griechische Banken bis Anfang Juni zu unterstützen - obwohl das aktuelle Hilfsprogramm Ende Februar ausläuft und Athen keine Verlängerung will.

Notfall-Hilfe ELA: In Ausnahmefällen können Kreditinstitute des Eurogebiets Zentralbankkredite auch über die Notfall-Liquiditätshilfe (ELA) erhalten. Allerdings kann der EZB-Rat dies verbieten, wenn er meint, diese Geschäfte seien nicht mit den Zielen und Aufgaben der Notenbanken vereinbar.

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