Flüchtlinge Altmaier und de Maizière sollen in Bamf-Affäre aussagen
Berlin · In der Bamf-Affäre um Verfahrensmängel sollen der Ex-Innenminister Thomas de Maizière und der frühere Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (beide CDU) im Innenausschuss des Bundestages am 15. Juni aussagen.
Beide seien zu einer Sondersitzung eingeladen worden, hieß es gestern aus Ausschusskreisen. Eine konkrete Zusage gebe es allerdings noch nicht.
Bereits diesen Freitag (8. Juni, 14 Uhr) sollen die beiden Ex-Bamf-Leiter Frank-Jürgen Weise und Manfred Schmidt sowie die jetzige Chefin Jutta Cordt angehört werden. Ob alle drei im Ausschuss erscheinen werden, war zunächst unklar. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) steht in der Kritik, weil unter einer früheren Leiterin der Bremer Außenstelle mindestens 1200 Asylentscheidungen ohne rechtliche Grundlage ergangen sein sollen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Unterdessen geht die Vorsitzende des Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), davon aus, dass die drei Bamf-Leiter in jedem Fall der Einladung folgen werden. „Ich gehe davon aus, dass Weise, Cord und Schmidt gemeinsam am Freitag angehört werden können. Dann kommen wir diese Woche schon ein gutes Stück weiter“, sagte Lindholz gestern im Tagesgespräch des Senders Phoenix.
