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Albig verlässt Politik nach Wahl-Debakel

Albig verlässt Politik nach Wahl-Debakel

Nach der Niederlage für die SPD in Schleswig-Holstein kündigt der Ministerpräsident seinen Rückzug an.

Gut eine Woche nach der verlorenen Landtagswahl hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er stehe für eine weitere Amtsperiode nicht zur Verfügung und werde auch sein Landtagsmandat nicht wahrnehmen, teilte der SPD-Politiker gestern in Kiel in einer schriftlichen Erklärung mit. Der 53-Jährige zog damit die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl am 7. Mai. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) verlor bei der Wahl ihre Mehrheit.

Albig erklärte, seine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung werde "in jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten" enden. "Bis dahin erfülle ich entsprechend der Verfassung unseres Landes meine Pflicht als gewählter Ministerpräsident. Um auch jedweder weiteren substanzlosen Unterstellung der Vermischung öffentlicher und privater Interessen den Boden zu entziehen, werde ich auch nicht dem künftigen schleswig-holsteinischen Landtag angehören", erklärte Albig.

Die Hoffnung der SPD ist aber bereits geplatzt, mit einem Rückzug Albigs den Weg für eine "Ampel"-Koalition zu ebnen: FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki sagte etwa eine gute halbe Stunde vor Albigs Erklärung , dass für die Liberalen jetzt nur noch ein "Jamaika"-Bündnis in Frage komme. Kubicki zeigte sich verärgert über das Verhalten von SPD-Landeschef Ralf Stegner, der in Berlin gegenüber Genossen bereits gesagt haben soll, er sei sicher, die "Ampel" zustande zu bringen. Nach der Wahl hatte Kubicki zunächst lediglich eine "Ampel" mit Albig strikt ausgeschlossen. Daraufhin hatten sich auch die Grünen von Albig abgesetzt. Nach der Absage der FDP für eine "Ampel" kommen als neue Regierungskonstellation rein rechnerisch nur noch ein "Jamaika"-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine Große Koalition in Frage.