Albig entgeht Simonis-Schicksal und knipst die "Dänen-Ampel" an
Kiel. Geschichte wiederholt sich doch nicht. Der SPD-Politiker Torsten Albig ist seit gestern neuer Ministerpräsident in Kiel. Die Demütigung, die Heide Simonis vor sieben Jahren erlitt, bleibt dem 49-Jährigen erspart. 37 Abgeordnete stimmten für ihn, zwei "über den Durst": Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW hat nur 35 der 69 Mandate. Die Piratenpartei könnte geholfen haben
Kiel. Geschichte wiederholt sich doch nicht. Der SPD-Politiker Torsten Albig ist seit gestern neuer Ministerpräsident in Kiel. Die Demütigung, die Heide Simonis vor sieben Jahren erlitt, bleibt dem 49-Jährigen erspart. 37 Abgeordnete stimmten für ihn, zwei "über den Durst": Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW hat nur 35 der 69 Mandate. Die Piratenpartei könnte geholfen haben. Nun will die "Dänen-Ampel" das Land fünf Jahre lang regieren, nachdem es zuletzt zwei vorgezogene Wahlen gab.Strahlend nahm Albig das Ergebnis auf. Umarmungen, Küsschen, Blumensträuße folgten - und eine für den Norden besonders bemerkenswerte Geste. Ausgiebig dankte Albig seinem Vorgänger Peter Harry Carstensen von der CDU, bescheinigte ihm eine historische Leistung und schenkte dem Hobby-Imker das Fachbuch "Dr. Lampes Bienenzucht" von 1909. Carstensen war gerührt, der Landtag applaudierte.
Der Kontrast zum 17. März 2005 hätte nicht größer sein können. Erschüttert musste SPD-Amtsinhaberin Simonis damals viermal vom Landtagspräsidenten hören, dass es nicht reichte. In vier Durchgängen versagte ihr ein bis heute unbekannter Abweichler die Stimme. Der Schock über den "Heide-Mord" saß tief bei SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW), der eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren wollte. Der damalige CDU-Spitzenkandidat Carstensen feixte mit seinen Parteifreunden über die Simonis-Niederlage, die ihn auf den Stuhl des Ministerpräsidenten brachte.
Der 65 Jahre alte Carstensen, der ab 2005 eine CDU/SPD-Regierung führte und ab 2009 eine schwarz-gelbe, verfolgte gestern einsam auf der Regierungsbank die Abstimmung, während seine frühere Rivalin Simonis (68) in einem Zuschauerraum mitzitterte. Das Bangen währte nicht lange. Um 10.06 Uhr eröffnete Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) den Wahlakt, als erster war gemäß Alphabet Albig an der Reihe. Um 10.29 Uhr durfte der SPD-Politiker sagen: "Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an." Ob Albig bei der geheimen Wahl Stimmen von Piraten bekam, ist unklar, aber wohl wahrscheinlich, weil Zuspruch aus den Reihen von CDU und FDP eher ungewöhnlich wäre. Ihr Verhalten bei der Abstimmung offenbarten die Piraten, die Albig noch am Montagabend bei einem Treffen auf ihre Einladung mit Fragen gelöchert hatten, aber nicht. "Wir legen das nicht offen, weil wir nicht wollen, dass sich jemand unter Druck gesetzt fühlt oder sich rechtfertigen muss", sagte Fraktionschef Patrick Breyer nach der Wahl.
Ein verlässlicher "heimlicher Koalitionspartner" werden die sechs Piraten-Abgeordneten auch in Zukunft für die "Dänen-Ampel" schon wegen ihres Selbstverständnisses nicht sein. Sie wollen je nach Thema und ohne Fraktionszwang abstimmen. Politisch hat ihnen die Küsten-Koalition zumindest in der Innen- und Rechtspolitik die Tür weit geöffnet - unter anderem mit einem Nein zur Vorratsdatenspeicherung und zur Sperrung von Inhalten im Internet.
Die Regierungsübernahme durch die neue Küsten-Koalition hat durchaus historische Aspekte. So regiert mit dem dänisch orientierten SSW erstmals in Deutschland eine Partei einer Minderheit ein Land mit. Und die Grünen führen erstmals in einem Flächenland das Schlüsselressort Finanzen. "Ja, Herr Präsident, ich nehme
die Wahl an."
Torsten Albig bei seiner Vereidigung
